IMI-Aktuell 2015/061

FAZ: „Deutsche an die Front“

von: 5. Februar 2015

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Die Deutschen an die Front!“, so lautet der Titel eines heutigen FAZ-Artikels, der mehr oder minder offen zur Mobilmachung gegen Russland auffordert. Bemerkenswert dabei ist, wie stark die FAZ die deutsche Vorreiterrolle unter den Russland-Hardlinern und die diesbezügliche Rolle von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betont. Des weiteren erfährt man Details über die Zusammensetzung der neuen gegen Russland gerichteten Schnellen Eingreiftruppe („Speerspitze“): „Den Kern der Truppe bildet eine niederländische Luftlandebrigade mit knapp 3000 Mann: größtenteils leicht bewaffnete Infanteristen. Die Deutschen stellen ein Panzergrenadierbataillon aus Marienberg in Sachsen mit 900 Mann, die Norweger schnell verlegbare Artillerie. Dazu kommen 450 Mann aus dem multinationalen Hauptquartier des Deutsch-Niederländischen Korps. Die meisten Soldaten waren schon in Afghanistan oder im Irak eingesetzt.“

Und schließlich scheint man bestrebt zu sein, für die Speerspitze den Parlamentsvorbehalt in ein Rückholrecht umzumodeln: „Das vorläufige Konzept, über das an diesem Donnerstag die Nato-Verteidigungsminister befinden sollen, sieht nach F.A.S.-Informationen so aus: Der Nato-Oberbefehlshaber alarmiert die schnelle Eingreiftruppe. Die Truppenteile sammeln sich dann an einem gemeinsamen Ort, von dort werden sie in das Einsatzgebiet gebracht. Das erleichtert die Abstimmung und schafft Zeit für politische Beratungen, sowohl im Nordatlantikrat als auch in den Hauptstädten. In Deutschland müsste der Bundestag zusammenkommen. Falls Gefahr im Verzug ist, könnte die Bundesregierung auch im Alleingang Truppen entsenden. Der Bundestag hätte dann ein Rückholrecht.“ (jw)

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