IMI-Studie 2011/05

Russland, quo vadis?

Pragmatismus und Russophobie in Europa, eurasische und asiatische Orientierung in Russland

von: Mirko Petersen | Veröffentlicht am: 11. April 2011

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Die komplette Studie findet sich hier: http://imi-online.de/download/IMI-Studie2011_russland.pdf

EINLEITUNG

Neue weltpolitische Konstellation
Die Vormachtstellung der westlichen Mächte in der Welt schrumpft. Während die BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China) ein enormes Wirtschaftswachstum vorzuweisen haben und eine wachsende weltpolitische Bedeutung erlangen, versinken die USA in Schulden und die Europäische Integration stagniert. Besonders Russland und China werden aufgrund ihrer autoritären Regime und ihres staatskapitalistischen Modells, das den kriselnden Neoliberalismus in Frage stellt, gefürchtet.[1]
Doch die westlichen Staaten wollen sich mit allen (auch militärischen) Mitteln gegen diesen Abstieg wehren. Das im letzten Jahrzehnt teilweise brüchige europäisch-amerikanische Verhältnis scheint sich im Angesicht des drohenden Schicksals wieder zu festigen: ein „transatlantischer New Deal“ kündigt sich an, bei dem die USA ein stärker militarisiertes Europa einfordert, da sie die Lasten eines solchen Kraftakts nicht alleine tragen könnten.[2]
Ein Konflikt der ehemaligen „einzigen Weltmacht“ USA und dem neuen Riesen China – evt. ein „neuer Kalter Krieg“ – könnte durchaus drohen; die genaue Rolle Europas, aber in erster Linie die Verortung Russlands in diesem Szenario ist noch unklar. Während amerikanische Geheimdienste die Möglichkeit eines westlich-russischen Bündnisses für unrealistisch halten, ist der BND optimistischer.[3] Keine Zweifel bestehen darin, dass Russland aufgrund seiner Größe, Lage und seit der Ära Putin zurückeroberten Macht ein entscheidender weltpolitischer Akteur ist; ohne Russland lassen sich keine international bedeutenden Sicherheitsfragen lösen. [4]
Das russische Regime ist autoritär und repressiv, besitzt aber – wie jedes andere Regime auch – legitime sicherheitspolitische Interessen, denen Aufmerksamkeit zukommen muss. Eine Missachtung von westlicher Seite macht eine Formierung von machtpolitischen, konfrontativen Blöcken unausweichlich.

Wohin führt Russlands Weg?
Um sich der Frage „Russland, quo vadis?“ anzunähern, wird sich die vorliegende Arbeit zunächst in kurzer Form mit der transatlantisch-europäischen Geschichte nach dem Ende der Sowjetunion auseinandersetzen. Diese Geschichte ist durch die schwierigen 90er Jahre in Russland (2.1), die Erweiterung der NATO und der EU nach Osten (2.2), die Putinsche „Reconquista“ des eigenen Landes und der umliegenden Einflusssphäre (2.3) sowie durch einige aktuelle Entwicklungen, deren genauer Ausgang noch nicht sicher ist (2.4), geprägt.
Bei der Betrachtung der Konflikte zwischen Machtblöcken darf nicht der Fehler gemacht werden, die Blöcke in sich als vollkommen homogen anzusehen. Die Ansichten, wie in Zukunft mit Russland umgegangen werden soll, sind verschiedenartig und erfordern eine Betrachtung diverser Akteure, die den internationalen Beziehungen zusätzliche Dynamik verleihen. Diese Arbeit soll die unterschiedlichen nationalstaatlichen Ansätze innerhalb der EU im Verhältnis zu Russland aufzeigen [5], wobei die Prioritäten aufgrund diverser Aspekte verschieden hoch sind (3.1). Vereinfacht lässt sich von zwei (ebenfalls nicht komplett homogenen) Blöcken innerhalb der EU sprechen. Auf der einen Seite gibt es die Pragmatiker, die aus macht- politischen Erwägungen zu einer stärkeren Zusammenarbeit mit Russland tendieren (3.2). Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die einen höheren Einfluss Russland aus teilweise durchaus nach- vollziehbaren Gründen fürchten und sich durch die machtpolitische Nutzung der Energieressourcen und das martialische Vorgehen Russlands im Georgien-Krieg bestätigt fühlten. Diese Staaten plädieren deshalb für eine möglichst geringe europäische Abhängigkeit vom größten Land der Erde und legen einen eher konfrontativen Umgang an den Tag (3.3).
Wohin Russlands Weg führt, hängt natürlich nicht allein vom politischen Willen Außenstehender ab, sondern entscheidet sich in erster Linie im Land selbst. Auch wenn die Machtverhältnisse innerhalb der EU ungleich verteilt sind, so kann jeder Nationalstaat für sich Einfluss nehmen. Im russischen Staatsgebilde ist alle Macht in Moskau konzentriert und die einzelnen Regionen und Teilrepubliken haben einen verschwindend geringen Einfluss. Um die unterschiedlichen politischen Denkrichtungen Russlands zu verstehen, muss stattdessen der machtpolitische Wettbewerb der beiden großen Klans, der Igor Setschins und der Wladislaw Surkows, nachvollzogen werden, der ohne Rücksicht auf den Großteil der russischen Bevölkerung ausgetragen wird (4.1). Wladimir Putin ist das entscheidende Bindeglied zwischen diesen beiden Klans und ist deshalb, wenn auch nicht mehr in der Rolle des Präsidenten, immer noch der wichtigste russische Akteur.
Die beiden Klans lassen sich nicht in einen Europa-Asien-Gegensatz einordnen, aber innerhalb des Surkow-Klans hat sich eine pro-europäische Fraktion gebildet, der auch Präsident Dmitri Medwedew angehört. Im Kontrast zu dieser liberalen Fraktion steht die Eurasier-Bewegung, deren Ideen eher in Setschins Klan Anklang finden. Um die geopolitischen Erwägungen Moskaus besser einordnen zu können, soll auf die Geschichte und die wichtigsten Denker der Eurasier eingegangen werden. Die Einflüsse der genannten Strömungen sind wichtige Indikatoren bei der Bewertung der russischen Orientierung und deshalb auch aus europäischer Sicht relevant.
Schließlich bildet sich in Russlands Osten mit China eine neue Supermacht heraus, die für die russischen Außenbeziehungen eine gegenüber dem Westen mindestens ebenbürtige Bedeutung hat und dem Kreml die Möglichkeit gibt, gegenüber den europäischen Hauptstädten klarzustellen: „Wenn ihr nicht wollt, dann können wir auch anders und anders heißt China, heißt Asien.“[6] Ob aber die russische Entscheidung zwischen Europa und Asien eigentlich so strikt zu Gunsten von einer Seite ausfallen muss, soll bei einem Blick auf die heutige russische Pragmatik im weltpolitischen Spannungsfeld hinterfragt werden (4.3), um abschließend ein Fazit ziehen zu können (5).

Die komplette Studie findet sich hier: http://imi-online.de/download/IMI-Studie2011_russland.pdf

ANMERKUNGEN

[1] vgl.: National Intelligence Council: Global Trends 2025. A Trans- formed World (November 2008).
[2] vgl.: Jürgen Wagner: Metamorphose der Geopolitik. Westlicher Vormachtsanspruch und der drohende neue Kalte Krieg (IMI-Studie 2010/06), S.5-6 & 10.
[3] vgl.: ebd. S.13.
[4] vgl.: Sergej Karaganow Russia in Euro-Atlantic Space (2010; www. solon-line.de/russias-place-in-euro-atlantic-space.html), fortan: Karaganow.
[5] Das soll nicht bedeuten, dass nicht andere Variablen außer der nationalstaatlichen Politik, z.B. Kapitalströme, ebenfalls Einfluss nehmen.
[6] Kai Ehlers: Auf zwei Beinen steht sich’s besser – Putin und Medwedew in die Werkstatt geschaut. Ein Kommentar zum Besuch Wladimir Putins in Berlin (2010, kai-ehlers.de), fortan: Ehlers.

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