Pressebericht

Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik – ein Fall für die Friedensbewegung?

Rede beim Kasseler Friedensratschlag im Dezember 2003:

von: Conrad Schuhler / isw / Dokumentation | Veröffentlicht am: 9. Dezember 2003

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Wenn es nach dem Veranstalter der Münchner Sicherheitskonferenz geht, dann ist dieses Ereignis sogar ein zentraler Fall für die Friedensbewegung. Der als persönlicher Veranstalter fungierende Horst Teltschik ist der ehemalige außenpolitische Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl, ehemaliges Vorstandsmitglied von BMW und der heutige Präsident von Boeing Deutschland, des größten Luft- und Raumfahrtkonzerns der Welt. Nach eigenen Angaben ist Boeing Weltspitze in integrierten Verteidigungssystemen, Raketen, Satelliten und fortgeschrittenen Informations- und Kommunikationssystemen, also genau der Technologie und den logistischen Mitteln, die den USA die überlegene Gefechtsfeldkenntnis und den schnellen Einsatz über weite Räume für ihre globalen militärischen Aktionen ermöglichen. Deren oberster Agent in Deutschland, Horst Teltschik, erklärt nun zum Stellenwert der Münchner Konferenz: „Was das Weltwirtschaftsforum in Davos für die Spitzenvertreter der internationalen Wirtschaft ist, ist die Sicherheitskonferenz in München für die Repräsentanten der strategischen Gemeinschaft.“

Die Funktion und Bedeutung des Davoser Forums ist der Bewegung der Altermondialisten, der Globalisierungskritiker, seit langem klar: Dort geht es, auch wenn es keine Beschlüsse und keine Abschlusserklärung gibt, um die Abstimmung des Vorgehens der Transnationalen Konzerne und ihrer Regierungen und Politiker bei der Ausplünderung des Planeten. Wie die Auseinandersetzungen um Stahlimporte, um Agrargüter, um ein weltweites Investitions-abkommen zeigen, existieren nicht nur zwischen Nord und Süd, sondern auch zwischen Konzernen und reichen Nationalstaaten erhebliche Divergenzen. Der entscheidende Punkt liegt aber darin, dass die Industriestaaten sich ein Regelsystem schaffen, um ihre Widersprüche zu kanalisieren und um bei aller Konkurrenz das gemeinsame Ziel der profitablen Verwertung aller globalen Ressourcen zu realisieren. Davos ist der Mechanismus, um im Vorfeld konkreter Regularien die Probleme zu sortieren, die gemeinsamen Schnittmengen festzustellen und so die Entscheidungen von Morgen und Übermorgen vorzubereiten. Weil die Bewegung für eine andere, eine gerechte Welt dies erkannt hat, macht sie das Weltwirtschaftsforum alljährlich zu einem Forum des weltweiten Protests.

Warum geschieht dies nicht analog durch die Friedensbewegung gegenüber der Sicherheitskonferenz in München, wo man Jahr für Jahr die Probleme der militärischen Absicherung der globalen Ausbeutung erörtert? Übertreibt Horst Teltschik vielleicht, wenn er München in den Rang eines militärisch-strategischen Äquivalents zum Wirtschaftsforums Davos erhebt? Ein Blick auf die Themen und Teilnehmer der Konferenzen der letzten Jahre beweist, dass der Boeing-Agent Teltschik keineswegs übertreibt. Tatsächlich werden hier Militärstrategien für aktuelle Ziele koordiniert und ihre jeweiligen praktischen Ergebnisse ausgewertet. 1999 und 2000 stand der NATO-Krieg gegen Jugoslawien und der Umgang mit den Resten des zertrümmerten Staates im Vordergrund. Im Jahr darauf konzentrierte sich die Konferenz in den Worten der Veranstalter auf „wichtige Weichenstellungen, so die Osterweiterung der Nato und die künftige sicherheitspolitische Rolle der Europäischen Union in der Allianz“. 2002 hieß das Motto, nach dem Anschlag vom 11.9.2001: „Internationaler Terrorismus – Die Herausforderung für globale Sicherheit““, nichts anderes als das internationale Absegnen des „Kriegs gegen den Terror“. Im Februar dieses Jahres schließlich versuchte die „strategische Gemeinschaft“ ihre Differenzen hinsichtlich des bevorstehenden Irak-Krieges zu klären. Daneben gehörten zu den Schwerpunktthemen die zukünftige Entwicklung im Mittleren Osten und am Persischen Golf sowie die „außen- und sicherheitspolitische Rolle der EU in der Vorbeugung und Bewältigung von Krisen“. Eben diese Frage, in den Worten Teltschiks: „Wie soll die zukünftige Aufgabenverteilung zwischen den Europäern und den USA aussehen?“, soll im Mittelpunkt der in zwei Monaten stattfindenden 40. Sicherheitskonferenz stehen.

An der Auflistung der Themen ist zu erkennen, dass die Konferenz sich jeweils punktgenau der wesentlichen aktuellen Strategiefragen annimmt. Die personelle Besetzung sorgt dafür, dass die ausgetauschten Meinungen und der hergestellte Konsens – oder auch, wie in diesem Jahr, der Dissens über den Irak-Krieg – tatsächlich in Politik umgesetzt wird. Beim letzten Mal gehörten die Minister Rumsfeld und Fischer zu den Hauptdiskutanten. Zur nächsten Konferenz im Februar 2004 werden Bundeskanzler Schröder und andere Schwergewichte der Außen- und Militärpolitik erwartet. Die von der künftigen EU-Verfassung vorgesehene und von den EU-Ministern im Kern schon beschlossene Entwicklung einer eigenen globalen Einsatzgruppe, die unabhängig von der NATO operieren soll, und der Widerspruch der USA, die über die europäischen militärischen Ressourcen nach eigenem Gutdünken im Rahmen der Nato verfügen wollen, wird die kommende Tagung bestimmen.

Eine im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg stärker gewordene ideologische Strömung hält dafür, dass die wachsende militärische Macht Europas als Gegenmacht zum bellizistischen US-Hegemon ein Fortschritt für den Frieden sei. Nach dieser Sicht wäre also die Münchner Sicherheitskonferenz an sich kein Fall für die Friedensbewegung, diese müsste vielmehr die europäische Seite gegen die US-Phalanx unterstützen. Ein solches Plädoyer hat Jürgen Habermas zusammen mit sechs weiteren europäischen Philosophen und Publizisten im Mai des Jahres in führenden europäischen Zeitungen vorgetragen. Der umfängliche Artikel trug den programmatischen Titel: „Die Wiedergeburt Europas. Plädoyer für eine gemeinsame Außenpolitik – zunächst in Kerneuropa.“ Gefordert wird dort die Konfrontation mit den USA. „Europa muss sein Gewicht auf internationaler Ebene und im Rahmen der UN in die Waagschale werfen, um den hegemonialen Unilateralismus der Vereinigten Staaten auszubalancieren.“ Zur „Gestaltung des Designs einer künftigen Weltordnung“ sei Europa geradezu berufen. Es habe „unter Schmerzen lernen müssen, wie Unterschiede kommuniziert, Gegensätze institutionalisiert und Spannungen stabilisiert werden können“. Deshalb verstehe Europa, „dass in einer komplexen Weltgesellschaft nicht nur Divisionen zählen, sondern die weiche Macht von Verhandlungsagenden, Beziehungen und ökonomischen Vorteilen“. Das wachsende Gewicht Europas in der Weltpolitik, so Habermas und Kollegen, sei auch deshalb zu wünschen, weil den Europäern auch „die sozialstaatliche Befriedung von Klassengegensätzen“ gelungen sei, sie hätten „Maßstäbe sozialer Gerechtigkeit“ gesetzt, hinter die „auch eine künftige Politik der Zähmung des Kapitalismus in entgrenzten Räumen nicht zurückfallen“ dürfe. In Europa habe sich „im Kontext von Arbeiterbewegungen und christlich-sozialen Überlieferungen ein solidaristisches, auf gleichmäßige Versorgung abzielendes Ethos des Kampfes für mehr soziale Gerechtigkeit gegen ein individualistisches Ethos der Leistungsgerechtigkeit durchgesetzt, das krasse soziale Ungleichheiten in Kauf nimmt“. Erhöht Europa sein militärisch-strategisches Gewicht in der Welt, so die Logik dieser philosophischen Hebammen einer Wiedergeburt Europas, dann bekommt dies dem Frieden und der globalen sozialen Gerechtigkeit.

Von welch monströser Unwahrheit diese Behauptungen sind, erschließt sich jedem, der die derzeitige Demontage des Sozialstaates in Deutschland wie in den übrigen Ländern Europas zur Kenntnis nimmt. Zur angeblichen „sozialstaatlichen Befriedung von Klassengegensätzen“ in unserem Land sei mir hier nur der Hinweis gestattet, dass die Arbeitnehmer in den letzten 11 Jahren einen realen Einkommensverlust von 4,4% zu verzeichnen hatten, während die Unternehmergewinne real um 40% gestiegen sind, und heute 50% der über 4 Millionen Arbeitslosen und jeder Zwölfte der Erwerbstätigenhaushalte von der Sozialstatistik als arm ausgewiesen wird. Wie total auch die SPD die Ideologie des Neoliberalismus übernommen hat, zeigt sich beispielhaft in den Worten von Peter Glotz, früherer Bundesgeschäftsführer der SPD und von dieser als ihr Mann in den Europäischen Konvent geschickt. Dieser begrüßt die Agenda 2010 der Bundesregierung folgendermaßen: „Die Wissensgesellschaft erweist sich als eine Gesellschaft des bewussten Ausschlusses vieler aus der modernen Arbeitswelt… Wir werden auf Dauer mit einer neuartig zusammengesetzten Unterklasse leben müssen, die wissensintensive Jobs entweder nicht bekommt, oder wegen der stark verdichteten Arbeit nicht will.“

Diese neoliberale Skrupellosigkeit kennzeichnet auch die internationale Politik Deutschlands und der EU. Auch hier hat man sich darauf verständigt, auf Dauer mit einer Unterklasse leben zu müssen, diesmal im globalen Maßstab. Dass Deutschland und Europa hier im Gleichklang mit den USA die Ausbeutung des Globus betreiben, ergibt sich schon aus der Struktur des globalen Kapitals. Von den 200 umsatzstärksten Konzernen der Welt entfallen 82 auf die USA, 41 auf Japan und 65 auf die EU, davon 20 allein auf Deutschland. Über 50% ihrer Umsätze und Profite realisieren diese Konzerne außerhalb ihrer Heimatländer. Indem die USA die internationale militärische Kontrolle über Ressourcen, Transportwege und Märkte übernehmen, erweisen sie sich als politisch-militärischer Dienstleister des globalen Kapitals insgesamt. Als wie enge Partner sich EU und USA sich bei der Aufbereitung der Armen Welt für ihre Profitzwecke verstehen, erwies sich zuletzt bei der WTO-Konferenz vor wenigen Wochen in Cancun. Trotz ihrer ernsten Divergenzen in Sachen Stahl und Agrargüter hatten EU und USA einen gemeinsamen Entwurf für ein globales Abkommen zu Investitionen und Wettbewerb vorgelegt, das die Armen Länder dem Profitwüten der Transnationalen Konzerne noch weiter ausgesetzt hätte. Die wichtigsten Länder der Armen Welt haben diesen Entwurf abgelehnt, was die USA und die EU zu der gleichlautenden Reaktion brachte, dann müsse man eben mit den einzelnen Ländern bilaterale Abkommen aushandeln, die dann allerdings schlechter für diese Länder ausfallen würden.

Der europäische Faktor in der Weltpolitik schlägt nicht auf der Seite sozialer Gerechtigkeit zu Buche, er ist vielmehr ein aktives Moment der globalen Ausbeutung. Und logischerweise sind deshalb die erhöhten militärischen Anstrengungen Europas keineswegs ein Beitrag zu mehr Frieden, zur Achtung des Völkerrechts und nationaler Selbstbestimmung, sondern der Versuch, durch ein höheres militärisches Eigengewicht den politischen Spielraum gegenüber den USA bei der gemeinsamen Ausplünderung und Kontrolle des Planeten zu erhöhen. Im Entwurf für eine neue EU-Militärstrategie, den Javier Solana im Auftrag der EU-Regierungschefs vorgelegt hat, ist die Rede von der Aufstockung der Verteidigungsmittel zum Aufbau von flexibleren mobilen Einsatzkräften, um „eine Weltordnung zu schaffen, die sich auf einen wirksamen Multilateralismus stützt“ und mit den „neuen Bedrohungen“ fertig wird. Diese neuen Bedrohungen und die Art, wie man mit ihnen fertig werden will, entsprechen haargenau den Prinzipien der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA. In dem Solana-Papier werden wie in den US-Richtlinien drei Hauptgefahren genannt: „Bei einer Summierung dieser verschiedenen Elemente – extrem gewaltbereite Terroristen, Verfügbarkeit von Massenvernichtungswaffen und Scheitern staatlicher Systeme – ist es durchaus vorstellbar, dass Europa einer sehr ernsten Bedrohung ausgesetzt sein könnte.“ Und wie die USA wollen die Europäer diese Bedrohung nach Bedarf und in eigener Entscheidung mit pre-emptive strikes in jeden Winkel der Erde, also vorbeugend, ausschalten: „Bei den neuen Bedrohungen wird die erste Verteidigungslinie oftmals im Ausland liegen. Die neuen Bedrohungen sind dynamischer Art. Wenn sie nicht beachtet werden, erhöht sich die Gefahr… Daher müssen wir bereit sein, vor dem Ausbrechen der Krise zu handeln.“ Dass die militärisch gekräftigte EU Seit an Seit mit den USA marschieren will, daran will auch die Schlusswertung des EU-Papiers keinen Zweifel aufkommen lassen: „Gemeinsam handelnd, (heißt es da,) können die Europäische Union und die Vereinigten Staaten eine eindrucksvolle Kraft sein, die sich für das Gute in der Welt einsetzt.“ Der Unterschied zwischen den EU-Regierungschefs und dem Präsidenten der USA besteht nur noch darin, dass dieser, wo jene „das Gute in der Welt“ realisieren wollen, gleich Gottes Willen reklamiert. Bei Bush heißt die entsprechende Stelle: „Freiheit ist nicht Amerikas Geschenk an die Welt. Freiheit ist Gottes Geschenk an die Welt. Freiheit ist Gottes Geschenk an jedes menschliche Wesen auf der Welt. Amerika steht großen Herausforderungen gegenüber; Herausforderungen zu Hause und im Ausland…Gott hat uns aufgerufen, unser Land zu verteidigen und die Welt zum Frieden zu führen.“

Ob nun Gott oder das Gute in der Welt – EU und USA wollen es mit den gleichen Mitteln und den selben Zielen erreichen, mit schnellen Eingreiftruppen, mit Erstschlägen, mit Angriffskriegen, mit militärischer Einschüchterung und Erpressung. Die militärische Stärkung der EU bedeutet kein Gegengewicht zu den USA, sie stockt vielmehr das globale Kriegspotential auf, sie verschärft die Gefahr und die Intensität weltweiter Kriege. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz geht es darum, die größer und in der Koordination zwischen den USA und Europa komplizierter gewordene Kriegsmaschine wieder zu fokussieren. München 2004 ist in diesem Sinn nicht bloß irgendein Fall, es ist der Ernstfall für die Friedensbewegung in dieser neuen Phase der Weltpolitik. Man werde sich, sagt Veranstalter Teltschik, mit der Weiterentwicklung der transatlantischen Beziehungen beschäftigen. Und natürlich läge es nahe, fügt er hinzu, das Thema Naher und Mittlerer Osten aufzugreifen. Eben dies sind unsere, der Friedensbewegung Themen: Wird die EU, die auf 25 Länder anwachsen und sich eine eigene Verfassung geben wird, auf Aufrüstung, auf Partnerschaft mit den USA im globalen „Krieg gegen den Terror“ programmiert, oder erheben wir unsere Stimme für ein anderes, ein friedliches Europa, und tun wir dies am Ort, wo die Planer der globalen Militarisierung zusammen kommen, am 6. und 7. Februar 2004 in München?

Tritt die nationale und internationale Friedensbewegung in München an, trifft sie auf eine regionale Friedensbewegung, die sich seit 40 Jahren, seit es diese Konferenz zunächst als Wehrkundetagung und nun als sog. Sicherheitskonferenz gibt, gegen diese Werkstatt der globalen Kriegsplanung erhoben hat. Bei der Konferenz im letzten Jahr gab es ein dreitätiges Versammlungsverbot im gesamten Münchner Stadtgebiet. Dennoch kam es zu einer Demonstration von über 10.000 Menschen gegen die Kriegskonferenz. Claus Schreer, der als Mit-Organisator der Aktionen festgenommen und wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angeklagt wurde, musste freigesprochen werden. Der damalige Münchner Kriminaldirektor musste vor Gericht bekennen: „Ich glaube, wenn Claus Schreer das nicht gemacht hätte, wären die Leute trotzdem gekommen.“ In diesem Jahr, als es um die Vorbereitung des Irak-Kriegs ging, wurde eine Veranstaltung unseres Instituts, des isw, zu den wirtschaftlichen Folgen der neoliberalen Globalisierung, vom SPD-Oberbürgermeister in den Räumen einer mit städtischen Mitteln unterstützten Einrichtung verboten. Begründung: Es bestehe der Verdacht, wir würden dort Gewalttaten vorbereiten. Wir zogen um in das Gewerkschaftshaus, wo der frühere FDP-Minister Burkhard Hirsch zur Gefahr für die Demokratie durch die neuen „Antiterror-Gesetze“ referierte. Die 300 Teilnehmer unterstützten einstimmig eine Resolution gegen die Rot-Grüne-Stadtverwaltung und die Sicherheitskonferenz. Trotz aller Diffamierung und polizeilicher Einschüchterung demonstrierten schließlich 30.000 Menschen gegen Irak-Krieg und Kriegskonferenz.

Das will sagen: Mit Unterstützung vieler Freundinnen und Freunde aus dem In- und Ausland, nicht zuletzt von der Informationsstelle Militarisierung, hat sich in München eine breite Bewegung von Gewerkschaften, kirchlichen Gruppen, Attac und politischen Parteien und Gruppen gegen die Kriegskonferenz herausgebildet. Auf der Gegenseite haben wir es mit dem Aufmarsch der wichtigsten globalen Kriegskräfte zu tun. Die Friedensbewegung sollte ihre Antwort auch auf ihre breiten, internationalen Schultern stellen. Deshalb unser herzlicher Wunsch: Seien Sie in München im Februar 2004 in München an unserer Seite!

Ähnliche Artikel