Europa und der Krieg

von: 12. November 2001

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Presse: Bundeswehr nach Afghanistan?

Demo und IMI-Kongress am Wochenende

Gegen den geplanten Bundeswehreinsatz in Afghanistan protestierten am Samstagvormittag rund 700 Menschen auf dem Tübinger Holzmarkt.

Diese Form des militärischen Beistands, sagte der emeritierte Tübinger Pädagogik-Professor Andreas Flitner, erweise den Vereinigten Staaten, die nichts mehr brauchten als ein besonnenes, bremsendes Europa, einen Bärendienst. Angesichts der nun seit Wochen andauernden Bombardierungen afghanischer Städte erinnerte Südstadt-Pfarrer Harry Waßmann daran, „dass Vergeltung nicht Sache der Christen ist“.

Doch am meisten Zustimmung bekam der PDS-Bundestagsabgeordnete Uwe Hiksch, der 1999 wegen des Kriegs gegen Jugoslawien aus der SPD ausgetreten war. „Wir wollten, dass Außenpolitik nicht länger militarisiert wird“, beschrieb er eine der zentralen mit dem Regierungswechsel zu Rot-Grün verbundenen Erwartungen. Daher sei nicht der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann als Abweichler anzusehen, sondern Bundesaußenminister Joseph Fischer. „Krieg ist die dümmste Antwort, die die Menschheit je erfunden hat“, rief Hiksch unter großem Beifall und ergänzte: „Rot-Grün gibt die falsche Antwort.“

Europa und der Krieg

Tübinger Militärkritiker warnen vor Flächenbrand

TÜBINGEN (dhe). Mit dem Krieg gegen Afghanistan befasste sich am Wochenende ein Kongress der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) in der Hirsch-Begegnungsstätte. Etwa 100 Zuhörer/innen interessierten sich für die Hintergründe der geopolitischen Strategie der USA und die Rolle der Bundeswehr im Krieg gegen Afghanistan.

Der geplante Einsatz von 3900 Bundeswehrsoldaten im Krieg gegen Afghanistan könnte sich auf viele andere Länder ausdehnen. Denn die Einsatz-Ermächtigung der Bundesregierung sieht die arabische Halbinsel, Mittel- und Zentralasien, Nordost-Afrika sowie die angrenzenden Seegebiete als Einsatzgebiete vor, erläuterten die Militärkritiker Tobias Pflüger und Arno Neuber gestern ihren Zuhörern aus dem ganzen Bundesgebiet. Militärische Operationen im Irak seien damit ebenso abgedeckt wie in Ländern wie Somalia, Sudan und Libyen oder der Kaukasus-Region.

Zumindest für die bis zu 100 beteiligten so genannten Spezialkräfte der Bundeswehr vom Calwer Kommando Spezialkräfte und der Division spezielle Operationen könnte der Einsatz nicht nur riskant, sondern tödlich werden, befürchtet Pflüger. Aber nicht nur für sie: „Jemand muss damit beginnen, diese Politik zu ändern, sonst gibt es einen Flächenbrand.“ Zudem gehe es in diesem Krieg, führte der Politikwissenschaftler Jürgen Wagner aus, nicht primär gegen den Terror, sondern um geopolitische Interessen – um die Neuordnung der Region Mittelasien, um beispielsweise den Zugang zum Öl im Kaspischen Meer zu sichern. Die Religionen werden in diesem Krieg nur instrumentalisiert, so die Einschätzung der Religionswissenschaftlerin Claudia Haydt, sie sind nicht die Konflikt-Ursachen.

Darüberhinaus befasste sich die Tagung mit der Krisenregion Mazedonien. Der PDS-Bundestagsabgeordnete Uwe Hiksch beleuchtete kritisch Europas neue Weltmachtrolle. Von den 60.000 Mann einer seit dem 11. September geplanten eigenständigen EU-Armee sollen 18.000 aus Deutschland kommen. Das so genannte Einsatzführungskommando soll in Potsdam sitzen. Paul Schäfer, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestag, sieht darin eine Militarisierung der Europäischen Union. Zumal die einzelnen Mitgliedsstaaten gleichzeitig auf nationaler Ebene aufrüsteten und beinahe darin wetteiferten, wer am meisten Truppenkontingente für Afghanistan zur Verfügung stelle. Unter der Fragestellung „Ausweg oder Eskalation“ entwickelte der Berliner Friedensforscher Otfried Nassauer Szenarien des so genannten Kriegs gegen den Terror.

Hier geht’s zur Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) (http://www.imi-online.de/index.php3.

Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan demonstrierten am Samstag 700 auf dem Tübinger Holzmarkt.

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Autor:dhe Bild: Ulrich Metz

tagblatt online, 11. November 2001 Online-Redaktion: Volker Rekittke SCHWÄBISCHES TAGBLATT, 12. November 2001

Original: http://www.cityinfonetz.de/tagblatt/archiv/2001/11/11/bild.phtml

Das Original als PDF-Datei: http://www.imi-ev.de/tagblatt-imi-kongress-demo.pdf

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