IMI-Analyse 2022/46

Mali: Ende einer gescheiterten Militärpräsenz?

von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 19. August 2022

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Am Montag, den 15. August 2022, hat der Generalstab der französischen Streitkräfte nüchtern bekanntgegeben, dass die letzten französischen Einsatzkräfte der Operation Barkhane Mali verlassen hätten. Kurz darauf informierte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr die Obleute des Verteidigungsausschusses, dass höchstwahrscheinlich russische Soldaten nun auch am Flughafen der nordmalischen Stadt Gao gesichtet worden seien, in dessen unmittelbarer Nähe sich das größte Feldlager der Bundeswehr in Mali befindet. Drei Tage zuvor hatte die deutsche Verteidigungsministerin bereits erklärt, dass das dortige deutsche Kontingent der UN-Mission MINUSMA seine Operationen weitgehend einstelle und nannte als Grund Unstimmigkeiten mit der malischen Regierung über Überflugrechte. Vieles spricht dafür, dass die Bundeswehr Mali in den kommenden Monaten verlassen wird müssen, obwohl die Bundesregierung sicherlich lieber mit einer kleineren Präsenz vor Ort bleiben würde.

Aussichtslose Militarisierung

Seit 2013 ist die Bundeswehr offiziell mit zwei Missionen in Mali präsent. Bereits kurz nach der französischen Militärintervention „Serval“, welche damals den Auftakt sowohl zur UN-Mission MINUSMA als auch der EU-Ausbildungsmission EUTM bildete, warnten renommierte Institutionen (wie die International Crisis Group), die Region einfach nur weiter zu militarisieren, werde die vielfältigen Probleme vor Ort nicht lösen, sondern vielleicht sogar verschärfen. Anfang 2017 betitelte das Magazin des deutschen Reservistenverbands mit dem vielsagenden Namen „loyal“ seine Beiträge zur Bundeswehr in Mali mit der Überschrift „Mission impossible“ und zitierte einen damals 28-jährigen Hauptfeldwebel der Bundeswehr vor Ort mit den Worten: „meinen Verwandten daheim kann ich nicht erklären, warum ich in Mali bin und was wir hier erreichen wollen.“ Das war bevor die Lage immer weiter eskalierte und sich im August 2020 und dann erneut im Mai 2021 das von Deutschland und EU ausgebildete Militär an die Macht putschte und sich gegen den Widerstand aus Europa an Russland annäherte.

Die EU-Ausbildungsmission EUTM war schon mit dem Beginn der Corona-Pandemie weitgehend ausgesetzt und nie wirklich wieder aufgenommen worden – nun soll sie in die benachbarte Republik Niger verlegt werden. Seit einigen Tagen ist nun auch der deutsche Beitrag zu MINUSMA – dessen Mandat noch im Mai 2022 vom Bundestag auf 1.400 Kräfte erhöht wurde – ausgesetzt. Beide Kontingente sind also noch präsent, aber auf Selbstschutz und Selbstbeschäftigung beschränkt. Der aktuelle Zustand steht damit geradezu symbolisch für eine westliche „Sicherheitspolitik“, der es jenseits von Aufrüstung und halbherzigen Truppenstationierungen an tragfähigen Konzepten mangelt. Er veranschaulicht damit zugleich, dass es der Politik – trotz andauernder Erfahrungen in genau diese Richtung – auch an Strategien mangelt, wie mit dem Scheitern ihrer Interventionen umzugehen ist.

Freilich ist die Lage in Mali sehr verschieden von jener in Afghanistan. Man muss aber daran erinnern, dass auch dieser Bundeswehreinsatz jahrelang wieder und wieder mit hochtrabenden Reden von hehren Zielen im Bundestag verlängert wurde, obwohl längst feststand, dass sich diese militärisch nicht erreichen lassen würden. Der Abzug der NATO war bereits seit Jahren mit den Taliban ausgehandelt und terminiert gewesen, bevor er dann im Sommer 2021 völlig chaotisch und unter Verlust zahlreicher Menschenleben vollzogen wurde. Heute sitzen die Taliban fester im Sattel als je zuvor – nachdem 2001 der Westen auf dem Bonner Petersberg eine andere Regierung installiert und 20 Jahre militärisch abgesichert hatte. Trotz offenkundigem Scheitern war dieses bis zuletzt in der Berliner Politik und auch der militärischen Führung nicht wahrgenommen worden. Das ist die entscheidende Analogie zu den aktuellen Einsätzen der Bundeswehr in Mali.

EUTM und MINUSMA

Konkreter Gegenstand der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali, bei der Deutschland häufig größer Truppensteller war, war die Ausbildung der malischen Streitkräfte. Bis heute jedoch sind Bundesregierung und EU nicht in der Lage anzugeben, wie viele Soldaten dabei ausgebildet wurden, wie viele davon noch im Dienst sind, wie viele davon aktiv an den vergangenen Putschen beteiligt waren und wie groß diese Streitkräfte überhaupt sind. Die immer wieder als Drohung gegenüber der Putschregierung gedachte Ankündigung, die Ausbildungsmission bei fehlendem Wohlverhalten weiter zu reduzieren oder auszusetzen, verhallte wirkungslos. Denn in der Praxis erwies sich die europäische Ausbildung als wenig hilfreich für die konkreten militärischen Auseinandersetzungen oder sogar hinderlich. Die malische Armeeführung hat ohnehin Schwierigkeiten, ihre mit verschiedenen „internationalen Partnern“ gegen Djihadisten und Aufständische kämpfenden Truppen zusammenzuhalten und den Überblick zu bewahren – da ist die wochen- und monateweise Verlegung kleiner Kontingente ins EU-Trainingscamp nahe der Hauptstadt und deren anschließende Reintegration in die kämpfenden Truppen selbst dann eine besondere Herausforderung, wenn die angebotenen Ausbildungsinhalte tatsächlich mal mit der Ausrüstung und Truppengattung der abkommandierten malischen Soldaten übereinstimmen sollten. Die flankierend im Rahmen der „Ertüchtigungsinitative“ gelieferten Fahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und die von EU und Bundeswehr aufgebaute militärische Infrastruktur nahm man natürlich gerne. Allerdings hat Russland in den vergangenen Wochen und Monaten mit der Lieferung von Kampfhubschraubern und Flugzeugen bewiesen, dass solche Ausstattungshilfe auch anderswo, billiger und robuster zu bekommen ist.

Wenn in den hiesigen Medien von der Bundeswehr in Mali die Rede war, dann ging es jedoch meist um die UN-Mission MINUSMA, bei der die Bundeswehr zumindest unter den westlichen Staaten zu den größten und kontinuierlichsten Truppenstellern zählt. Deren offizielle Aufgabe ist die „Stabilisierung“ des Landes und die Unterstützung bei der Umsetzung eines Friedensabkommens, was dann auch gerne ohne weitere Erklärungen zur Lage von den Medien so übernommen wird. Es waren auch deutsche Soldaten dieses Kontingents, die bei einem Hubschrauberabsturz im Juli 2017 starben und bei einem Anschlag im Juni 2021 teilweise schwer verletzt wurden. Die Masse der über 250 Gefallenen dieser Mission jedoch stammt aus dem globalen Süden: der Tschad etwa hat dort bereits 75 Soldaten verloren, die Nachbarstaaten Burkina Faso und Guinea jeweils 25 bzw. 26. Diese offiziellen Zahlen der UN sind jedoch nur begrenzt aussagekräftig, denn sie erfassen zum Beispiel nicht all jene privaten „Contractors“, die z.B. in den vierteljährlichen Berichten des UN-Generalsekretärs zur Lage in Mali immer wieder als Opfer von Anschlägen und Gefechten angegeben werden. Auf der anderen Seite kämpften gerade Soldaten aus dem Tschad, aber auch anderer Staaten der Region, immer wieder außerhalb des UN-Mandates an der Seite der französischen Anti-Terror-Mission Barkhane, wobei ihre formale Zugehörigkeit zur MINUSMA häufig unklar war. Auch in Deutschland tauchten mehrfach Hinweise auf, dass die Spezialkräfte des KSK im Rahmen des MINUSMA-Mandates eingeflogen seien, um dann aber jenseits des Mandates verdeckte Operationen durchführten.

Streit um militärische Logistik

Der aktuelle Konflikt zwischen der Bundesregierung und der malischen Führung dreht sich zumindest an der Oberfläche exakt um jene verschwommenen Grenzen der MINUSMA und der sich hierum entfalteten militärischen Logistik. Einer der Höhepunkte dieser Auseinandersetzung, die nun zur Aussetzung des deutschen MINUSMA-Einsatzes geführt hat, war die Verhaftung von 49 ivorischen Soldaten auf dem Flughafen Bamako am 10. Juli 2022. Nach Angaben der UN handelte es sich dabei um „Nationale Unterstützungselemente“ (NSE), die zwar nicht zum offiziellen Kontingent der UN-Mission gezählt werden, deren Verlegung allerdings aus Sicht der MINUSMA in deren Rahmen stattfindet. Die Aufgabe der ivorischen Soldaten sei demnach die Sicherung des Geländes eines Logistik-Unternehmens im Umfeld des Flughafens gewesen. Die malische Regierung behauptete, ihr sei die Ankunft der ivorischen Soldaten und Waffen nicht ordnungsgemäß mitgeteilt worden und ließ sie unter dem Vorwurf des Söldnertums festnehmen. Die deutsche Verteidigungsministerin wie auch die politische Führung der MINUSMA hingegen forderte deren Freilassung.

Die deutsche Stellungnahme erfolgte nicht ohne Grund, denn das betreffende Logistikunternehmen, Sahel Aviation Service (SAS), wurde nicht nur von einem Hauptmann der Reserve begründet, sondern arbeitet auch eng mit der Bundeswehr zusammen. Im weiteren Verlauf der Auseinandersetzung wurde bekannt, dass auf ihrem Gelände am Flughafen Bamako auch verschiedene Truppenkontingente der MINUSMA – darunter zuletzt 60 deutsche – „stationiert“ waren. Aus Sicht der malischen Behörden hat das private Logistikunternehmen auf dem Vorfeld des Flughafens eine „Beherbergungsstätte“ für militärisches Personal errichtet, was im Mietvertrag für die Überlassung des Geländes nicht vorgesehen sei. Sie forderten den Abzug aller ausländischen Streitkräfte von diesem Standort innerhalb von 72 Stunden. Die Bundeswehr kam dem fristgerecht nach.

Eine weitere Reaktion der malischen Behörden auf den Vorfall bestand darin, alle geplanten Truppenrotationen im Rahmen der MINUSMA vorläufig auszusetzen, bis neue Modalitäten über die Anmeldung und Genehmigung der Truppentransporte ausgehandelt wären. Mitte August war es dann so weit: die malische Regierung und die MINUSMA hatten vereinbart, dass künftig nicht mehr die jeweiligen truppenstellenden Staaten einzeln ihre Bewegungen melden, sondern diese gesammelt von der MINUSMA bearbeitet und den malischen Behörden vorgelegt werden. Gemeinsam kündigte man an, dass ab Montag, den 15. August, die Kontingentwechsel nach den neuen Verfahren wieder aufgenommen würden. Über diese Einigung berichteten in Deutschland allerdings wenige Medien, darunter die taz. Deutlich mehr Aufmerksamkeit hierzulande erhielt eine weitere vermeintliche „Brüskierung“ (Spiegel.de) der Deutschen durch die malische Regierung drei Tage zuvor: Dabei war einem Flugzeug der Firma „Kühne & Nagel“ die Landung im Mali untersagt worden. Dessen Aufgabe wäre es gewesen, 100 Kräfte der Bundeswehr auszufliegen und 140 einzufliegen, darunter zusätzliche „robuste“ Einheiten der Gebirgsjäger zum Schutz des Flughafens in Gao, neben dem sich das eigentliche, große Feldlager der Bundeswehr, Camp Castor, befindet. Die Verteidigungsministerin setzte daraufhin einen empörten Tweet ab, in dem sie ankündigte, man werde als Reaktion „die Operationen unserer Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 bis auf Weiteres ein[stellen]“.

Ein provozierter Eklat?

Ob es sich dabei um einen provozierten Eklat gehandelt hat – vermutlich hätte man auch noch drei Tage bis zur angekündigten Wiederaufnahme der Truppenrotationen abwarten können – muss natürlich Spekulation bleiben. Entsprechende Empörungskorridore wurden jedoch bereits in den vorangegangenen Wochen aufgebaut. Mehrfach hatte das Einsatzführungskommando darüber berichtet, dass deutsche Soldat*innen u.a. wegen fehlender Dokumente an der Ausreise gehindert worden seien oder länger auf diese warten mussten. Diese Mitteilungen waren oft sehr knapp und lieferten wenig Hintergründe, verfehlten jedoch nicht ihre Wirkung bei den sie aufgreifenden deutschen Medien – welche sie meist zum Anlass nahmen, die malische Junta wie ungezogene Kinder zu kommentieren, ihr mangelnde Kooperationsbereitschaft zu attestieren, auf ihre Kontakte zu Russland und die Gruppe Wagner hinzuweisen und zunehmend Stimmung für einen Abzug zu machen. Ein weiterer Stein des Anstoßes in der Debatte waren außerdem die immer wieder und tatsächlich erratisch wirkenden Einschränkungen der (vorab) erteilten Fluggenehmigungen für die medizinische Evakuierung, welche die Planungssicherheit und Bewegungsfreiheit der deutschen (und anderer) MINUSMA-Kontingente tatsächlich erheblich eingeschränkt haben dürften. Die Empörung, die entsprechende Meldungen auch in Bundeswehr-nahen Kreisen ausgelöst hat, lässt sich u.a. in den Kommentaren auf dem Blog des Journalisten Thomas Wiegold nachvollziehen, der selbst von „Nadelstichen“ spricht, ansonsten die Auseinandersetzung jedoch relativ sachlich und v.a. im deutschen Sprachraum ungewohnt vollständig dokumentierte. Demgegenüber habe ich an anderer Stelle argumentiert, „dass es das verbriefte Recht eines jeden Staates ist, die Ein- und Ausreise bewaffneter Kräfte und Angehörige ausländischer Streitkräfte zu überwachen und einzuschränken“ und sich „[d]urch ein komplexes Netzwerk internationaler Truppenkontingente, grenzüberschreitender Militäroperationen und multilateraler Einsatzformationen […] westliche Streitkräfte und deren lokale Verbündete eine grenzüberschreitende Mobilität erschlossen“ haben, die eben jene Souveränität und Stabilität Malis gefährdet, die vermeintlich Ziel des UN-Einsatzes ist.

Pseudo-Präsenz

Diese freilich von der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommenen Auseinandersetzungen und die damit einhergehende Berichterstattung hatten verschiedene Auswirkungen. Einerseits haben sie eine bestimmte Form von Debatte eingeleitet, welche der Bundesregierung erlauben könnte, sozusagen „in Würde“ die Bundeswehr – zumindest weitgehend – aus Mali abzuziehen. Wenn man dort nicht mehr „erwünscht“ sei, so u.a. Lambrecht, dann könne man ja gehen. Damit würde man auch das bisherige Scheitern kaschieren und könnte weitere Rückschritte durch die kooperationsunwillige malische Junta und v.a. ihre Partnerschaft mit Russland erklären. Das allerdings ist ein zweischneidiges Schwert. Die Forderungen nach einem Abzug könnten auch aus der wohl orchestrierten öffentlichen Meinung ausbrechen, überhand nehmen und die Bundesregierung tatsächlich zu einem schnellen Abzug nötigen. Das erscheint gerade relativ wahrscheinlich – v.a. auch weil die Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Einsatzes „in der Truppe“ bereits länger vorherrschen und sich deren Gefährdungslage mit dem Abzug der Franzosen weiter erhöht. Zugleich erscheint zweifelhaft, dass ein vollständiger Abzug aus Mali – selbst wenn es sich dabei v.a. um eine Verlagerung ins Nachbarland Niger handeln sollte – wirklich im Sinne der Bundesregierung ist. Zu groß wäre alleine die symbolische Niederlage, nicht nur das abstrakte „Feld“, sondern weite Teile der aufgebauten militärischen Infrastruktur „den Russen“ zu überlassen. Denn eigentlich war man gekommen, um zu bleiben. Verschiedene deutsche Bundesregierungen haben auf die lange Tradition der militärischen Zusammenarbeit mit Mali hingewiesen, die bis in die frühen 1980er Jahre zurückreicht. Die dauerhafte „Stabilisierung“ (oder: Rekolonisierung) der Sahel-Region wurde ein zentrales Projekt der gemeinsamen EU-Außenpolitik und des 2011 zu ihrer Koordination eingerichteten Europäischen Auswärtigen Dienstes.

Insofern mag die aktuelle Pseudo-Präsenz durchaus im Sinne der Bundesregierung sein. Man unterhält ein großes Feldlager im Norden direkt am Flughafen, neben anderen Feldlagern der UN und gräbt sich dort ein, bis sich die Lage verändert. Man behält einige deutsche Kräfte in den Führungsstäben der UN und eine Rumpfmannschaft der EUTM vor Ort, um die militärische Beratung und Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Gelegenheit wieder aufnehmen zu können – und die Lage zu beobachten. Offiziell sind die Missionen ausgesetzt und damit trägt man auch keine Verantwortung für den weiteren Verlauf der Dinge. Insgeheim könnte man auf eine weitere Eskalation hoffen, auf einen Sturz der Militär-Junta durch „kooperationswilligere“ Kräfte oder einen Bruch mit Russland. Nebenbei könnte man im Rahmen der EUCAP-Mission zum „Kapazitätsaufbau“ ziviler Sicherheitskräfte und darüber hinaus weiterhin ein Auge darauf werfen, ob die Migrationsrouten dicht bleiben.

Doch so wünschenswert dieses Szenario aus Sicht der deutschen „Sicherheitspolitik“ erscheinen mag, könnte es zukünftig nicht mehr wirklich eine Option sein. Denn die Auseinandersetzungen um die militärische Logistik gehen dann eben doch weit über ihre symbolische Ebene hinaus. Deutschland hat sich nicht nur – über einen privaten Dienstleister – in der Haupstadt Bamako einen (informellen) Standort erschlossen und den nun verloren. Auch in Gao im Norden sitzt die Bundeswehr nicht zufällig direkt am Flughafen. Gesichert wurde der bislang von französischen Streitkräften, die aber nun weg sind. Sollte auch dieser tatsächlich von russischen Kräften übernommen werden, wäre Deutschland bei seinen Kontingentwechseln nicht nur von der malischen Regierung, sondern auch der Zusammenarbeit mit russischen Einheiten abhängig. Sollte sich die Lage dann noch ein wenig zuspitzen, könnte sie gerade aufgrund der aufwändigen militärischen Logistik selbst dann für die Bundeswehr untragbar werden, wenn diese sich weiter eingräbt und kein bevorzugtes Ziel der Aufständischen wird.