IMI-Aktuell 2026/269

Parl. Kontrolle: schwierig

von: 27. April 2026

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Sina-Maria Schweikle aus dem Parlamentsbüro der SZ hat sich offenbar mit dem nationalen Rüstungsdirektor der Bundeswehr, Vizeadmiral Carsten Stawitzki, unterhalten und daraus einen Beitrag unter dem Titel „Tempo für die Truppe“ gemacht. Im wesentlichen besteht der aus den gängigen Aufrüstungsnarrativen – „chronisch unterfinanzierte“ Bundeswehr bis 2022, bevorstehender russischer Angriff 2029, zeitraubendes Beschaffungswesen etc. Im Meer der Propaganda muss man da die Information mit Nachrichtenwert schon mit der Lupe suchen und die besteht in einem Statement von Sebastian Schäfer, Haushalts-Politiker der Grünen, der meint, „angesichts milliardenschwerer Beschaffungen, hoher Vorschüsse an Rüstungsunternehmen und umfangreicher Vertragsunterlagen sei eine seriöse Prüfung kaum möglich.“ Angedeutet wird auch der Verdacht, dass die Masse der Beschlussvorlagen bewusst vor einzelne Sitzungen gehäuft vorgelegt würden, was zur Überforderung beitrage.