Zwei wichtige Rüstungsvorhaben hat die EU eingetütet: Einmal einigten sich Kommission, Rat und Parlament nach langen Verhandlungen auf das Rüstungsindustrieprogramm EDIP (siehe IMI-Analyse 2024/23). Mit dem Programm soll der Ausbau der Rüstungsproduktion und die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern finanziert werden. Strittig war lange der Betrag, wobei sich in den Trilog-Verhandlungen nun auf 1,5 Mrd. Euro für 2026 und 2027 verständigt wurde. Außerdem legten Kommission und Außenbeauftragte einen „Fahrplan zur Verteidigungsbereitschaft 2030“ vor, mit dem v.a. die im Weißbuch zur europäischen Verteidigung anvisierten Maßnahmen mit Zwischenschritten und konkreten Zeitplänen versehen wurden. Darüber hinaus wurden vier Flaggschiffprojekte angekündigt: Europäische Drohnenabwehrinitiative, Eastern Flank Watch, European Air Shield und European Space Shield. (jw)
