IMI-Aktuell 2025/251

Wehrdienst: Tempo

von: 12. Mai 2025

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Schon unter der Ampel lag ein ausgearbeiteter Gesetzesentwurf zur Einführung des Neuen Wehrdienstes vor, der es aber nicht mehr durch den parlamentarischen Prozess schaffte, bevor das Bündnis zerbrach. Nun will der alte und neue Verteidigungsminister Boris Pistorius das Gesetz schleunigst auf den Weg bringen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will das Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom Kabinett billigen lassen. […] Pistorius ließ offen, ob es sich um denselben Gesetzentwurf handeln werde, der vom Kabinett der Ampelkoalition verabschiedet wurde, oder ob der neue Entwurf ein Pflicht-Element enthalten wird für den Fall, dass ohne Pflicht nicht genug Wehrdienstleistende zusammenkommen.“ (jw)