Einen“Plan zur Wiederaufrüstung Europas“ will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorlegen, wird in der Presse gemeldet. Insgesamt soll es um 800 Mrd. Euro gehen. Außerdem mit dabei eine Lockerung der Schuldenregeln für Rüstungsinvestitionen sowie Anreize für Erhöhungen der nationalen Militärausgaben. Update: Der Fachdienst Bruxelles liefert einige weitere Details, wie Ursula von der Leyens Rüstungspaket konkret aussehen soll. Punkt 1: Scheinbar sollen Ausgaben, die bis zu 1,5% über 2% des BIP liegen, von den Schuldenregeln (Maastricht-Kriterien) ausgenommen werden. Punkt 2: Ein kreditfinanziertes Instrument für Rüstungsbeschaffungen von 150 Mrd. Euro soll geschaffen werden. Punkt 3: Die – eigentlich für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Europa gedachten – Gelder der Kohäsionsfonds sollen für Rüstungsausgaben genutzt werden können. Punkt 4: Weitere Details zur Mobilisierung privaten Kapitals liefert der Buxelles2-Artikel nicht. Punkt 5: Erweiterung der Fähigkeiten der Europäischen Investitionsbank für Rüstungsinvestitionen. (jw)
