Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte scheint keinen Deut besser zu sein als sein Vorgänger Jens Stoltenberg – in Sachen Erhöhungen der Militärausgaben macht er sogar noch mehr Druck. Im Juni solle die NATO bei ihrem Gipfel ein neues Ausgabenminimum beschließen, wobei er vorige Woche gegenüber dem Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments laut FAZ angegeben haben soll, dieses müsse sich „nördlich von 3 Prozent“ bewegen. Im selben Artikel heißt es nun, Rutte habe die Zahl inzwischen konkretisiert und angegeben, sie leite sich aus den NATO-Fähigkeitszielen ab. Die FAZ schreibt: „Rutte ging nun sogar noch weiter. Wenn man alle Fähigkeitsziele erfülle, auf die sich die Mitgliedstaaten verpflichtet haben, sagte er, dann lande man bei 3,6 oder 3,7 Prozent. Davon könne man dann noch Einsparungen abziehen, die sich aus Innovation und gemeinsamer Beschaffung ergäben. Also vielleicht ein paar Zehntel, sodass man am Ende etwas näher an drei Prozent herankommt.“ (jw)