IMI-Mitteilung - in: FIFF Kommunikation 2/2024

Danke und Glückwünsche dem FIFF!

von: IMI | Veröffentlicht am: 5. Juli 2024

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Heute lag die neue Ausgabe der FIFF-Kommunikation bei uns im Briefkasten, der Zeitschrift des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. Für diese Sonderausgabe zum 40-jährigen Bestehen des FIFF wurden wir um eine Grußbotschaft gebeten, in der wir uns auch selbst vorstellen. Dem kamen wir gerne nach:

Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) wurde 1996 von Friedensbewegten aus Tübingen und Umgebung gegründet. Anlass war damals die Aufstellung des Kommandos Spezialkräfte im nahe gelegenen Calw als klares Indiz für eine angestrebte Interventionsfähigkeit und Militarisierung der deutschen Außenpolitik.

Anders als heute fand die Diskussion über deutsche Militärpolitik damals noch selten auf den Titelseiten der Leitmedien statt, weshalb der Bedarf gesehen wurde, entsprechende Tendenzen systematisch zu beobachten, öffentlich zu machen und kritisch zu kommentieren, auch um die Friedensbewegung in ihren Aktivitäten zu unterstützen.

1999 dann beteiligte sich die Bundeswehr am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien, 2001 begann das zwanzig Jahre anhaltende „Engagement“ der Bundeswehr in Afghanistan, welches Deutschlands Verhältnis zum Militär nachhaltig veränderte: Es wurde „umgangssprachlich Krieg“ geführt, sich an offensiven Operationen beteiligt, Ehrenabzeichen und ein Ehrenhain für Gefallene eingeführt. Heute wird täglich und offensiv „Kriegstüchtigkeit“ eingefordert und massiv aufgerüstet – auf allen Ebenen, auch in der Technologiepolitik und den Wissenschaften.

Um die Völkerverständigung zu fördern, hält es die IMI für wichtig, immer in erster Linie die „eigene“ Regierung und deren Verbündete zu kritisieren für Maßnahmen und Tendenzen, die Aufrüstung und Eskalation befördern. Dem kommt durchaus entgegen, dass die IMI keine institutionelle Förderung von staatlichen Stellen erhält und sich fast ausschließlich über Spenden und Mitgliedsbeiträge finanziert. Etwa 500 Menschen im ganzen Bundesgebiet ermöglichen es uns, Räumlichkeiten in einem soziokulturellen Zentrum in Tübingen und einige kleine Stellen zu unterhalten, ein eigenes Magazin, einen Newsletter und viele weitere Broschüren, Studien etc. zu veröffentlichen, die wir gegen Spende bzw. Druckkosten im Print und stets auch kostenlos im Internet bereitstellen. Danke an dieser Stelle an unsere Mitglieder und Spender*innen – das ist nicht ohne!

Die inhaltliche Arbeit der IMI findet ganz überwiegend ehrenamtlich statt, erfolgt damit nicht „weisungsgebunden“ und eher entlang den Interessen und Fähigkeiten der einzelnen Engagierten. Auch das kommt unserem impliziten herrschaftskritischen Ansatz durchaus entgegen – lässt aber auch Leerstellen entstehen. Mit der aktuellen Militarisierung auf breiter Front können wir ohnehin nicht mithalten. Themen wie Cyberwar, unbemenschte Systeme und militärische Anwendungen der Künstlichen Intelligenz verfolgen wir allerdings bereits länger. Beispiele hierfür sind etwa die Veröffentlichung unseres „Drohnenforschungsatlas“ im Jahr 2013 und unsere damalige Beteiligung an der „Kampagne gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung“ – ein sperriger Titel, der unseren umfassenden Ansatz gegenüber solchen Dual-Use-Technologien aber vielleicht ganz gut zum Ausdruck bringt.

Die meisten Aktiven der IMI kommen eher aus den Sozialwissenschaften. Umso hilfreicher und erfreulicher ist, dass wir immer ganz hervorragend mit dem FIFF zusammenarbeiten und auf die Expertise insbesondere der Cyberpeace-Kampagne zurückgreifen konnten. Der offene, emphatische, das Soziale mitdenkende und in den Mittelpunkt stellende Ansatz, die allgemein verständliche Sprache und vieles mehr, das in den Texten des Mitbegründers Joseph Weizenbaum zum Ausdruck kommt, scheint dem FIFF eingeschrieben und sich dort zu erhalten. Auch wenn wir mal Fragen hatten zur eigenen – immer komplizierter werdenden – IT-Verwaltung, haben wir mehrfach schnell und unkomplizierte Hilfestellungen erfahren. Das muss an dieser Stelle auch mal gesagt werden: Neben der Dankbarkeit für Eure inhaltliche Arbeit haben wir v.a. zwischenmenschlich in der Zusammenarbeit immer gute Erfahrungen gemacht.

Aus unserer Sicht wäre natürlich schön und auch wichtig, wenn sich das FIFF künftig noch mehr mit Fragen von Krieg und Frieden und der Rolle der Informatik hierbei auseinandersetzen würde. Angesichts der massiven Anwendung von KI und unbemenschten Systemen in den aktuellen Kriegen in der Ukraine und Gaza und auch der massiven Angriffe auf die Zivilklauseln an deutschen Universitäten denken wir, dass das auch so kommen wird und muss. Das gemeinsame Positionspapier von FIFF, IMI und dem AK gegen bewaffnete Drohnen („Warnung vor einer Senkung der Hemmschwelle durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz“) vom 29. April 2024 ist da ein ermutigendes Beispiel (Danke an die Beteiligten!).

Unsere Satzung sieht übrigens vor, dass im Falle einer Auflösung der IMI das „Vereinsvermögen“ zu gleichen Teilen an Connection e.V. (Unterstützung von Kriegsdienstverweiger*innen), das Komitee für Grundrechte und Demokratie und das FIFF geht. Da das „Vereinsvermögen“ der IMI ziemlich überschaubar ist, ist das finanziell sicher nicht besonders relevant – aber eine ziemlich schöne und treffende symbolische Selbstverortung.