In regelmäßigen Abständen veröffentlicht die NATO Daten über die Militärausgaben ihrer Mitglieder. Aufschlussreich ist daran unter anderem, dass darin Schätzungen für das laufende Jahr enthalten sind – außerdem beschränkt sich die NATO nicht allein auf die Wiedergabe der offiziellen Verteidigungshaushalte, sondern führt auch militärrelevante Ausgaben aus anderen Budgets auf (siehe zu den Ausgaben nach NATO-Kriterien auch IMI-Standpunkt 2019/058).
Die Ausgaben der NATO werden für 2024 auf 1.474 Mrd. Dollar geschätzt, deutlich mehr als im Vorjahr (1.294 Mrd. Dollar). Gestiegen sind dabei vor allem auch die deutschen Militärausgaben, die deutlich über dem offiziellen Verteidigungshaushalt von 51,95 Mrd. Euro liegen. Eingerechnet werden in die NATO-Zahlen nämlich unter anderem die Gelder des Sondervermögens, die für die EU-Rüstungshaushalte (Verteidigungsfonds, Military Mobility…) und auch für die immensen Kosten für die Waffenlieferungen an die Ukraine (die diesbezüglichen Gelder stammen aus dem Allgemeinen Haushalt).
In der letzten Aktualisierung unseres Rüstungsfactsheets vom März 2024 sind wir noch von deutschen Militärausgaben von 86,2 Mrd. Euro in diesem Jahr ausgegangen – laut Schätzungen der NATO werden es nun wohl sogar 90,58 Mrd. Euro sein. Deutschland knackt damit in diesem Jahr erstmals deutlich die berühmt berüchtigte Marke von Militärausgaben in Höhe von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (2,12 Prozent). Die Summe setzt sich zusammen aus den besagten 51,95 Mrd. Euro Verteidigungshaushalt, hinzu kommen 19,8 Mrd. aus dem Sondervermögen und 18,83 Mrd. Euro nach NATO-Kriterien (wie gesagt, v.a. für Waffenlieferungen an die Ukraine).
Deutschland werde bald über die „größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen“, tönte Kanzler Olaf Scholz stolz bereits im Mai 2022. Und tatsächlich rangiert Deutschland nun mit weitem Abstand hinter den USA auf dem zweiten Platz der NATO-Top-Rüster. Trotzdem hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius schon warmgelaufen und fordert für das kommende Jahr 6,7 Mrd. Euro mehr als bislang in der Mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Bis zum 3. Juli will Finanzminister Lindner, der bereits für andere Ressorts schmerzhafte Kürzungen angekündigt hat, zu einer Einigung über den Haushalt 2025 gelangen – man darf gespannt sein, was darin für die Militärausgaben im kommenden Jahr und für die Planung bis 2028 dann vorgesehen wird.
