IMI-Aktuell 2024/366

SWP: Neue Prioritäten

von: 5. Juni 2024

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Für eine Fokussierung auf die Landes und Bündnisverteidigung (aka Auseinandersetzungen mit Russland) plädiert eine neue Studie der regierungsberatenden „Stiftung Wissenschaft und Politik“. Davon Ressourcen abziehende Auslandseinsätze im Globalen Süden seien künftig zu vermeiden und selbst das neue militärische Engagement im Indo-Pazifik wird darin in Frage gestellt: „Die deutsche Beteiligung am internationalen Krisenmanagement wird hingegen auf ein absolutes Minimum reduziert werden müssen, auch wenn Instabilität, Terrorismus und Krisen in der europäischen Peripherie die Regel bleiben werden.  […] Es hat vereinzelte Versuche gegeben, die Bundeswehr mittels einer Streitkräftepräsenz und Manövern im Indopazifik […] zu einem Anbieter von Sicherheit zu stilisieren. Dies kann kein Ausdruck einer ernsthaften Orientierung der deutschen Sicherheitspolitik sein, wenngleich Sicherheit im Indopazifik weit wichtiger für die Wirtschaftskraft Deutschlands ist als der Krieg in der Ukraine.“ (jw)