IMI-Aktuell 2024/350

Wehpflicht: Vom Tisch?

von: 28. Mai 2024

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Spiegel Online berichtet, die faktische Re-Aktivierung der Wehrpflicht sei erst einmal vom Tisch. Favorisiert werde nun eine Stärkung des Freiwilligen Wehrdienstes (FWD). Dies solle durch eine Mischung von breiterer direkterer Ansprache 18jähriger sowie Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung geschehen. Dadurch wird aber das Rekrutierungsproblem der Truppe nicht einmal ansatzweise behoben. Es ist davon auszugehen, dass das gerade bei jüngeren brisante und unbeliebte Thema aus dem Europawahlkampf und erst recht aus dem kommenden Bundestagswahlkampf herausgehalten werden soll. Gut möglich, dass die Wehrpflicht dann unter einer neuen Bundesregierung wieder aufs Tapet kommt. Das legen auch die Schlusssätze des SPON-Artikels nahe: „Anders als bislang angekündigt, wird Pistorius seine Wehrdienstpläne öffentlich wohl erst im Juni vorstellen, nach der Europawahl. Die SPD und allen voran Kanzler Scholz wollen das Thema aus dem Wahlkampf heraushalten. Wie zielführend das nun skizzierte Modell sein wird, ist schwer abzusehen. Letztlich wird nur der Freiwillige Wehrdienst attraktiver gemacht. In internen Papieren aus dem Wehrressort wird dem Modell wenig Wirkung zugeschrieben. Diese Variante sei »im Sinne der Bedarfsdeckung am wenigsten Erfolg versprechend«, heißt es. Es sei zu befürchten, »dass keine ausreichende Zahl von Bewerbenden angesprochen wird«. Pistorius will es trotzdem versuchen.“ (jw)