Vor knapp zwei Wochen hieß es noch, der völlig entsicherte Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter fordere einen EU-Rüstungsfonds im Umfang von 400 Mrd. Euro (siehe IMI-Aktuell 2024/310). Jetzt hat sich der Grüne nochmals selbst übertroffen, wie in der Welt nachzulesen ist: „‘Mein Vorschlag wäre ein europäischer Verteidigungsfonds, der um die 500 Milliarden Euro bereitstellt‘, fuhr er fort. Damit sollten Rüstungsprojekte, an denen mindestens drei Mitgliedsstaaten beteiligt sind, bis zu 30 Prozent finanziert werden – ‚vorausgesetzt, das investierte Geld geht zu 80 Prozent an europäische Unternehmen‘. […] Zur Finanzierung schlug der Grünen-Politiker vor, den Verteidigungsfonds ähnlich wie den Corona-Wiederaufbaufonds zu gestalten. ‚Dafür würde die EU-Kommission an den Kapitalmärkten Kredite aufnehmen‘.“ (jw)
