Im Jahr 2015 wurde das erste „Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“, mit dem der deutschen Waffenbranche gezielt unter die Arme gegriffen werden sollte (siehe IMI-Standpunkt 2015/024). Ihm folgte 2020 das „Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“, in dem einige neue Maßnahmen hinzukamen (siehe IMI-Analyse 2020/06).
Nun arbeiten Wirtschafts- und Verteidigungsministerium an einer neuen Fassung, die laut Wirtschaftswoche noch vor der Sommerpause vorgelegt werden könnte. Der Grund: „Die Grünen haben dem Vernehmen nach entscheidende inhaltliche Widerstände aufgegeben.“ Das Papier solle ein „‘Deutschland-Tempo‘ für die Rüstung ermöglichen“, schreibt das Blatt und erläutert, was dazu so alles beitragen soll: „mehr Fachpersonal aus Branchen wie der Autoindustrie, weniger Sicherheitsüberprüfungen, sichere Lieferketten etwa von relevanten Chemikalien, bessere Förderung und einfachere Finanzierung von Rüstungsforschung, Startups und Dual-Use-Produkten.“ (jw)
