IMI-Standpunkt 2024/003
Shut Elbit Down! Auch in Ulm, Berlin und Koblenz!
Redebeitrag von Jacqueline Andres anlässlich einer Kundgebung in Tübingen am europaweiten Aktionstag für einen Waffenstillstand am 13. Januar 2024
von: 17. Januar 2024
Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter,
jeder Krieg schafft Kriegsprofiteure. Jeder Krieg ist die Chance für Rüstungsunternehmen, ihre Waffen zu testen, zu zeigen, zu bewerben. Ihre Waffen „battle proven“ und „field tested“ zu betiteln. Ein Kriegsprofiteur des brutalen Kriegs gegen Gaza ist das israelische Rüstungsunternehmen Elbit Systems, das laut dem Stockholm International Peace Research Institute auf Platz 24 der weltweit größten Rüstungshersteller und militärischen Dienstleistungsanbietern im Jahr 2022 rangiert.
Dieses Unternehmen stellt nach eigenen Angaben 80% der Drohnen der israelischen Streitkräfte. Das heißt, es sind auch die Drohnen von Elbit, die konstant über Gaza fliegen, die das ständige Brummen verursachen, das eine Vorwarnung für den Abschuss einer Bombe sein kann. Ein Brummen, das die ganze Bevölkerung Gazas terrorisiert. Ein Brummen, das nun auch vermehrt über den Städten Jenin, Nablus und Tulkarem in der Westbank zu hören ist, wo die israelischen Streitkräfte seit Oktober 2023 verstärkt angreifen – immer wieder auch mit bewaffneten Drohnen.
Elbit hat die Produktion und die Gewinne seit dem Ukrainekrieg gesteigert und nun erneut mit dem Krieg gegen Gaza. Elbit testet die Waffen und Überwachungstechnologien an Palästinenser*innen in Gaza und in der Westbank. Auf der eigenen Website bewirbt Elbit, dass die israelischen Streitkräfte jetzt die „Iron Sting“ – Eiserner Stachel offiziell eingeführt haben. Die Iron Sting, eine Laser- und GPS-gesteuerte Mörsermunition, wurde laut Elbit Systems erstmals während der Operation „Guardian of the Walls“ im Jahr 2021 in Gaza eingesetzt – “als voroperativer Test”. Doch die “offizielle Einführung” sei erst jetzt im Gange, da im Gegensatz zur Operation Guardian of the Walls aktuell IDF-Bodentruppen die Munition einsetzen.
Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter,
Hier in der BRD weitet die 100% Tochterfirma Elbit Systems Deutschland die Zusammenarbeit mit lokalen Rüstungskonzernen aus, um weiter Fuß auf dem europäischen Markt zu fassen, ein verheißungsvoller Markt, der mit dem 2% Ziel zukünftig weitere Milliarden an Rüstungsunternehmen zahlen wird. Milliarden für zukünftige Zerstörung und Tod. Dabei arbeitet Elbit mit anderen Kriegs- und Migrationsüberwachungsprofiteuren zusammen – hier in der BRD mit Rheinmetall, Diehl, Thales und Krauss-Maffei Wegmann. Erst werden ihre Bomben und Panzer und Drohnen und Raketen eingesetzt, um zu zerstören. Dann werden ihre Drohnen, Überwachungstechnologien und Grenzanlagen genutzt, um Menschen davon abzuhalten, vor ihren Bomben, Panzern und Drohnen in die EU zu fliehen.
Doch liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter,
kaum ein Rüstungsunternehmen dürfte in den letzten Jahren so viel Gegenwind erhalten haben, wie Elbit Systems. Wir können etwas tun! In den USA, wo Elbit Systems of America – eine hundertprozentige Tochterfirma von Elbit – Überwachungsmasten entlang der Grenze von Arizona zu Mexiko errichtete, lautet ein Slogan der Aktivist*innen: „From Palestine to Mexico, the walls have to go!“ Die hunderten Proteste und Aktionen, maßgeblich organisiert von Palestine Action, tragen Früchte, schauen wir in die UK: Nach 18 Monaten der Mobilisierung schloss Elbit das Ferranti-Werk von Elbit in Oldham im Jahr 2022 – und verkaufte es mit einem Verlust des von 6 Millionen Pfund. Im gleichen Jahr schloss Elbit die Niederlassung in London. Nach Angaben von Palestine Action sorgten die Proteste auch dafür, dass zwei Großaufträge von Großbritannien nicht an Elbit gingen. Im Mai 2023 starteten Aktivist*innen eine monatelang andauernde Belagerung des Elbitwerkes in Leicester, Großbritannien. Dies geschah in Anspielung auf die seit 2007 währende völkerrechtswidrige Belagerung Gazas durch Israel, die mit Hilfe von Elbit aufrechterhalten bleibt. Seit Beginn der Operation „Eiserne Schwerter“ in Gaza gewannen die Proteste gegen das Rüstungsunternehmen an Fahrt. Seit Anfang Oktober 2023 fanden Proteste und Blockadeaktionen in zahlreichen Städten in Australien, Großbritannien und in den USA statt. Palestine Action schrieb auf Instagram: „Überall im Land stehen die Menschen auf, um die Produktion von Waffen zu stoppen, die für Israels andauernde Massaker am palästinensischen Volk bestimmt sind“. Seither kündigten die britische Personalrekrutierungsagentur iO Associates und der Immobilienverwalter der Drohnenfabrik von Elbit in Shenstone, Fisher German, die Zusammenarbeit mit Elbit auf. Laut Aktivist*innen von Palestine Action US sei der Börsenfall von Elbit um 6% am Nasdaq Mitte Oktober die Folge der zahlreichen Protestaktionen gegen das Unternehmen. Am 21. Dezember 2023 fand der globale Aktionstag gegen Elbit Systems statt – eine Aktion gab es auch vor der Elbit Niederlassung in Ulm.
Am 27. Januar 2024 soll ein weiterer Protest vor Elbit Systems Deutschland in Ulm folgen. Dort produziert Elbit an zwei Standorten – das sind die einzigen Produktionsstandorte von Elbit in der BRD, sonst hat Elbit nur ein Büro in Berlin und in Koblenz. Lasst uns am 27. Januar 2024 gemeinsam nach Ulm fahren und dort gegen Elbit und ihr Geschäft mit den andauernden Kriegsverbrechen und Massakern in Gaza und in der Westbank protestieren.
Shut Elbit Down! Auch in Ulm, Koblenz und Berlin!
Free free Palestine!
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Eine erste Positionierung und Einschätzung der IMI zum Krieg in Gaza erfolgte am 19. Oktober 2023 in der IMI-Mitteilung „Krieg und Terror im Nahen Osten – Deutschlands Verantwortung für den Frieden“:
