IMI-Aktuell 2023/729

Scholz: Endlose Ausgaben

von: 13. November 2023

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Wie bereits zigmal betont, wird es nach dem Ende des Sondervermögens 2027 oder 2028 wohl massivster Haushaltskürzungen in anderen Bereichen bedürfen, sollte auch danach das Niveau von 2% des BIP an Militärausgaben erreicht werden (siehe IMI-Studie 2023/02). Sich von diesen irrsinnig hohen Ausgaben zu verabschieden, scheint aber nicht in Frage zu kommen, so meldete sich zB Kanzler Scholz auf der Bundeswehrtagung laut Welt folgendermaßen zu Wort: „Wir werden dauerhaft diese zwei Prozent gewährleisten, die ganzen 20er-Jahre über, die 30er-Jahre. Diese Zusage gilt.“ (jw)