IMI-Aktuell 2023/296

Niederlande und China: Spannungen

von: 24. Mai 2023

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Nachdem China, im April diesen Jahres, in dem nationalen Sicherheitsbericht des niederländischen Geheimdienstes AIVD für das Jahr 2022 als die „größte Bedrohung“ für die niederländische Sicherheit bezeichnet wurde, warfen chinesische Regierungsmitglieder den Niederländern eine „Mentalität des Kalten Krieges“ vor, wie EURACTIV berichtete. Der niederländische Außenminister Wopke Hoekstra erklärte gestern bei einer Pressekonferenz in Peking, dass der Vorwurf des chinesischen Außenministers Qin Gang „erfunden“ sei. „Wenn wir die größte Bedrohung für die wirtschaftliche Sicherheit sind, wie können wir dann der größte Handelspartner der Niederlande außerhalb der EU sein? Das ist widersprüchlich“, so der chinesische Außenminister. Auch im Bezug auf den Krieg in der Ukraine waren die Minister unterschiedlicher Meinung: Während Qin sagte, dass „ein Waffenstillstand im Interesse aller ist“ betonte Hoekstra dass „die Niederlande und die EU Seite an Seite mit der Ukraine stehen.“ (yd)