IMI-Aktuell 2023/272

BAKS zu Japan

von: 10. Mai 2023

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Die Arbeitspapiere Sicherheitspolitik der BAKS (Bundesakademie für Sicherheitspolitik) sind oft relativ tumbe Propaganda, die aktuelle Ausgabe unter dem Titel „Japans Zeitenwende: Neue Chancen für die Zusammenarbeit mit Europa“ ist jedoch durchaus lesenswert. Anlass ist die drastische Erhöhung des japanischen Rüstungshaushaltes sowie die (von einem niedrigen Niveau ausgehend) zunehmend offensive Ausrichtung der japanischen Streitkräfte. Der Beitrag verschweigt jedoch nicht, dass dieses Projekt gegen eine grundsätzlich pazifistische Haltung der Bevölkerung durchgesetzt werden muss und vermutlich noch viele Hürden nehmen muss. Entsprechend besteht eine der bereits im Titel angekündigte „Chance für die Zusammenarbeit“ im Erfahrungsaustausch:

„Bei der Neuausrichtung ihrer Verteidigungspolitik stellen sich für Deutschland und Japan ähnliche Fragen, bei denen sie von und miteinander lernen können. Beide Länder müssen beispielsweise Wege finden, wie sie das öffentliche Bewusstsein über sicherheitspolitische Herausforderungen stärken. Ein Austausch wäre auch sinnvoll über die Frage, welches Fähigkeitsprofil die Streitkräfte beider Länder angesichts technologischer Veränderungen künftig erfüllen sollten.“