IMI-Aktuell 2023/063

Medwedews Atomkriegwarnung

von: 20. Januar 2023

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Der ehemalige russische Präsident und heutige Stellvertretende Vorsitzende Putins Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, warnte gestern auf Twitter, dass eine russische Niederlage zum Atomkrieg führen könne. Er antwortete dabei direkt auf die im Davoser World Economic Forum wiederholt geäußerte Forderung, um Frieden zu erreichen müsse Russland verlieren, und warnt damit wohl implizit vor der Ausweitung westlicher Waffenlieferungen einen Tag bevor heute auf der US-Luftwaffenbasis in Rammstein die Entscheidung über die Lieferung schwerer Kampfpanzer wie dem Leopard-2 ansteht – so der indische for-profit Think Tank The Kootneeti.

Medwedew weißt darauf hin, dass keine nukleare Großmacht je in einem, für das eigene Fortbestehen essentiellen Konflikt geschlagen wurde. Die Nachfrage, ob diese Äußerung eine weitere Eskalation der Situation darstelle, verneinte der Kremlsprecher Dmitri Peskow und verwieß darauf, dass dieser Kommentar der russischen Atomdoktrin entspreche, die einen Atomschlag erlaube, wenn Russlands Existenz durch einen Angriff mit konventionellen Waffen bedroht sei, so The Kootneeti.

Die Interpretation, dass diese Äußerung ein Anzeichen für russische Besorgnis über potentielle westliche Panzerlieferungen zeige, steht dabei im Kontrast zu Peskows Äußerung „Man sollte die Bedeutung solcher Lieferungen mit Blick auf die Fähigkeit, etwas zu ändern, nicht übertreiben“. Seiner Aussage nach würden diese Lieferungen „der Ukraine weitere Probleme schaffen, aber es wird nichts ändern mit Blick auf den Vormarsch Russlands auf dem Weg zum Erreichen seiner Ziele“.

Während die Ankündigung von Leopard-2-Panzerlieferungen in den deutschen Medien heiß „diskutiert“ bzw. erwartet werden, scheinen die Warnungen des ranghohen russischen Sicherheitspolitiker hier keinen größeren Medien eine Meldung wert.