IMI-Aktuell 2021/734

Drohnen: Diskussionsbedarf

von: 13. Dezember 2021

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Im Koalitionsvertrag wurde faktisch die Bewaffnung von Drohnen beschlossen, obwohl es demgegenüber nicht zuletzt in der SPD durchaus Vorbehalte gibt. Ganz still und leise wollte der Parteitag dies anscheinend doch nicht hinnehmen und mahnte auf dem Parteitag am Samstag trotz Widerstand des Parteivorstandes weiteren Gesprächsbedarf an – der wurde aber leider an den Parteivorstand delegiert, schreibt die Süddeutsche Zeitung: „Sie erreichten, dass ihr Antrag mit dem Titel ‚Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!‘ anders als geplant aufgerufen wurde. Klingbeil, Stunden zuvor mit 86 Prozent zum neuen Parteichef gewählt und ein Drohnen-Befürworter, wollte es aber auf dem Parteitag nicht auf eine Kampfabstimmung ankommen lassen. ‚Ich finde nicht, dass das ein Thema ist, das man mal eben so in den letzten Stunden des Parteitages hier entscheidet‘, sagte er und bot an, die Debatte nun weiter im Parteivorstand führen zu wollen. Dies wurde mit einer Mehrheit von 64 Prozent so beschlossen.“ (jw)