IMI-Aktuell 2020/534

AKK: 10% statt 2% (II)

von: 7. August 2020

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Ziemlich nackt steht bei näherer Betrachtung die seit einiger Zeit erhobene Forderung der Verteidigungsministerin da, nicht 2% des BIP für Rüstung ausgeben zu sollen, sondern dass Deutschland stattdessen 10% der NATO-Kapazitäten beiträgt. Die taz berichtet über eine Anfrage von IMI-Vorstand Tobias Pflüger, derzufolge die Bundesregierung angibt, nicht annähernd beziffern zu können, was denn 10% der Kapazitäten konkret bedeuten soll: „Anders sieht es mit der Zehn-Prozent-Marke aus, die Kramp-Karrenbauer nun stärker in den Fokus rücken möchte. […] In diesem Modell ist Deutschland für die rund 10 Prozent der Nato-Fähigkeiten verantwortlich, von denen Kramp-Karrenbauer spricht. Dieser Prozess klingt etwas bürokratisch. Der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger (Linke) wollte es plastischer haben. Er fragte im Ministerium nach, wie viel Prozent der Nato-Fähigkeiten die Bundeswehr denn heute schon bereitstellt und was das für einzelne Rüstungsgüter und Teilstreitkräfte bedeutet. Die erhoffte Information bekam er jedoch nicht. In der Antwort des Ministeriums, die der taz vorliegt, heißt es, die 10 Prozent ließen sich ‚nicht auf spezifische Fähigkeiten umrechnen, da sie den Ausgangspunkt bei Beginn eines überjährigen zyklischen Prozesses darstellt, in dem zukünftig benötigte Fähigkeiten auf Grundlage der Leistungsfähigkeit der einzelnen Mitgliedsstaaten verteilt werden.‘“ (jw)