IMI-Aktuell 2020/120

BND: Rubikon

von: 12. Februar 2020

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Auf dem Höhepunkt der Snowden-Affäre machte Kanzlerin Angela Merkel ihrem Ärger mit dem Satz Luft: „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.“ Geht schon, und auch für Deutschland bzw. den BND wie Recherchen des ZDF, der Washington Post und des Schweizer Fernsehens ergeben haben. Sie werteten geheime Berichte aus, nach denen CIA und BND auch befreundete Staaten ausgespäht und dabei auch schwere Menschenrechtsverletzungen unter den Tisch fallen lassen haben sollen (Codename der Operation „Rubikon“). Einfallstor soll Ende der 1960er der Ankauf der Schweizer Crypto AG gewesen sein, die weltweit Verschlüsselungsgeräte verkaufte. „In den Papieren, die dem ZDF, der „Washington Post“ und dem Schweizer Fernsehen SRF vorliegen, heißt es: „Diplomatische und militärische Verkehre vieler wichtiger Länder der Dritten Welt, aber auch europäischer Staaten (…) konnten (…) flächendeckend mitgelesen werden.“ […] 1993, in der Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl, wird das wiedervereinigte Deutschland von seinen europäischen Nachbarstaaten argwöhnisch beobachtet. Deshalb fällt die Entscheidung, aus der Crypto AG auszusteigen, die deutschen Anteile an die CIA zu verkaufen.“ (jw)