IMI-Aktuell 2019/151

Macron: Neubeginn in Europa?

von: 5. März 2019

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Die gestrige Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron „Für einen Neubeginn in Europa“ hat viel Aufsehen erregt – weshalb eigentlich? Die Passagen etwa zur Sicherheitspolitik bleiben reichlich vage, er fordert allerhand, ohne aber genauer zu sagen, was das dann genau sein soll. Macron will zum Beispiel eine „europäische Agentur für den Schutz der Demokratie“, eine „gemeinsame Grenzpolizei und eine europäische Asylbehörde“ und einen „Europäischen Rat für innere Sicherheit.“ Außerdem fordert er einen „Vertrag über Verteidigung und Sicherheit“, ohne dass weitere Details geliefert würden. (jw)