IMI-Mitteilung 19./20. November 2016

IMI-Kongress 2016: „Kein Frieden mit der Europäischen Union“

von: 16. November 2016

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„Kein Frieden mit der Europäischen Union“
Datum: 19./20. November (Auftaktveranstaltung am Freitag)
Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, 72072 Tübingen

Den Einladungsflyer gibt es hier;

Plakate(e) hier und hier und einen Banner findet ihr hier.

Audios vom Kongress gibt es hier.

„Nie zuvor war Europa so wohlhabend, so sicher und so frei.“ Mit diesen Worten beginnt die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003. Sah man sich damals noch „umzingelt von Freunden“, so ist auch die unmittelbare „Nachbarschaft“ der Europäischen Union gegenwärtig von Krisen und Gewaltkonflikten geprägt. Auch im Inneren zeigt sich die EU nicht erst seit dem Brexit zerrissen. Während im Inneren wieder Grenzen und Zäune aufgebaut werden, verhandelt die EU nach außen über Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA und gilt die Vision einer gemeinsamen EU-Armee als Lichtblick der Integration. Im Zuge der „Bratislawa-Agenda“ will die EU bis zu ihrem 60jährigen Jubiläum im März 2017 einen umfangreichen Militarisierungskatalog vorlegen, der anschließend umgesetzt werden soll. Zwar wiederholen die Eliten gebetsmühlenartig ihre Forderungen nach „mehr Europa“ und „europäischen Lösungen“, von den damit vermeintlich verbundenen Werten ist jedoch wenig zu bemerken.

Auf dem Kongress soll der Fragen nachgegangen werden, in welchem Verhältnis die Binnenstruktur der EU zu den Konflikten in ihrer Nachbarschaft steht. Durch eine Bestandsaufnahme der bisherigen Einsätze und geplanten Struktur der „Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ wollen wir einen Beitrag zur linken Dekonstruktion der „Ideologie Europa“ leisten. Auch sollen Aspekte wie Freihandelspolitik und Migration dabei nicht gänzlich außen vor zu lassen.

FREITAG 18. NOVEMBER 2016: AUFTAKTVERANSTALTUNG
(Achtung, anderer Ort: Hausbar, Schellingstr. 6)

19h Küche für Alle
20h Buntes Auftaktprogramm: „Ideologie Europa“

SAMSTAG 19. NOVEMBER:
HINTERGRÜNDE UND STRUKTUREN DER MILITÄRMACHT EU
(Ort: Schlatterhaus, Österbergstr. 2, Tübingen)

12h – 12h15
Begrüßung

12h15 – 14h00
1. Europa und die Neusortierung der Welt
– Trump und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen (Erhard Crome)
– EU-Globalstrategie nach dem Brexit (Jürgen Wagner)

14h30 – 16h00
2. Chaos und Krieg im „Nachbarschaftsraum“
— Konfrontation(en) in Osteuropa (Claudia Haydt)
— Europäische Integration und die Destabilisierung Nord- und
Westafrikas (Christoph Marischka)

16h30 – 18h00
3. Union in Uniform: Strukturen des Krieges
— Die politischen Voraussetzungen der Militärmacht Europa (Tobias Pflüger)
— Komponenten des EU-Militärapparates (Lühr Henken)

19h00 – 21h00
4. Europa unter Waffen: Rüstungsprojekte und Rüstungshaushalte
— Rüstungspilotprojekte: KMW/Nexter, Airbus A400M (Andreas Seifert/N.N.)
— EU-Drohne (Marius Pletsch)
— Schattenhaushalte und Kriegskassen (Jürgen Wagner)

SONNTAG 20. NOVEMBER:
VERGRENZUNG UND INNERE MILITARISIERUNG

9h15 – 10h45
5. Migrationsbekämpfung: Die inneren und äußeren Grenzen EUropas
(Jacqueline Andres)

11h00 – 12h45
6. Entzivilisierung. Die Innenräume der Militarisierung
– Militärische Inlandseinsätze u. Militarisierung der Polizeien (Martin
Kirsch)
– EUropas Kampf um den Cyberraum (Thomas Gruber)
– Was ist Strategische Kommunikation? (Christopher Schwitanski)

13h00 – 14h30
7. Reform? Neugründung? Widerstand? Linke Europakonzeptionen und
Ansatzpunkte für konkretes Handeln (Malte Lühmann und Tobias Pflüger)

Medienpartner: Wüste Welle Tübingen

Der Kongress wird unterstützt von:
attac Tübingen, DFG-VK Tübingen, DGB Kreisverband Tübingen, Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen, Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg

Weitere Informationen:
Für Verpflegung in den Pausen wird gesorgt. Auf Wunsch versuchen wir private Übernachtungsmöglichkeiten zu organisieren (Anmeldung und Schlafsack erforderlich). In diesem Fall bitte unbedingt mindestens eine Woche vorher das Büro kontaktieren! Übernachtungsmöglichkeiten in Tübingen finden sich u.a. unter www.tuebingen.de/uebernachten
Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben, über Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen wir uns natürlich.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnahme an einzelnen Vorträgen und Veranstaltungen ist selbstverständlich möglich.

Anfahrt mit dem Zug:
Über Stuttgart oder Horb. In Tübingen zu Fuß vom Bahnhof über die Neckarbrücke geradeaus die Mühlstraße hinauf bis zur KSK/Deutschen Bank, dort scharf rechts (ca. 10 Minuten).
Anfahrt mit dem Auto:
Über die B 27 (Stuttgart bzw. Hechingen) oder die B 28 (Reutlingen bzw. A 81). In T übingen dann am Besten in einem der Parkhäuser in der Innenstadt (sind ausgeschildert) oder etwas außerhalb der Innenstadt parken.

Wer weitere Informationen zum Kongress haben möchte, kann sich gerne im IMI-Büro melden:
imi@imi-online.de
07071-49154

Unser Spendenkonto ist
DE64 6415 0020 0001 6628 32 (IBAN)
bei der KSK T übingen (BIC: SOLADES1TUB)
(Spenden sind steuerlich absetzbar!)