Unter der Überschrift „Die Bundesregierung will mehr in die Bundeswehr investieren“ behauptet ein Hanno Kautz in der Bild-Zeitung, Angela Merkel hätte im Verteidigungsausschuss eine – nochmalige – Erhöhung des Rüstungshaushaltes angekündigt. Als Richtgröße nannte der Autor die NATO-Absichtserklärung, 2% des BIP für Rüstung auszugeben, demzufolge „müsste Deutschland den Verteidigungsetat um 25 Milliarden Euro aufstocken.“ Gegründet wird das Ganze auf folgenden Satz, den Merkel im Verteidigungsausschuss vom Stapel ließ: „Wir müssen einen vernünftigen qualitativen Beitrag leisten, damit andere – jenseits des Atlantiks – bereit sind, sich zu engagieren“. Natürlich ist es nicht ausgeschlossen, dass damit auch größere Summen gemeint sind, aber so eindeutig wie die Bild suggeriert ist Merkels Aussage in keinster Weise. Etwas differenzierter geht da zB der Tagesspiegel an Merkels Worte heran: „Bei Angela Merkel ist es so, dass aus ihren Worten manchmal jeder lesen kann, was er gerne hört. Am Mittwoch war die Kanzlerin im Verteidigungsausschuss zu Gast. Es ging neben anderem um den Wehretat. Und dabei fiel ein Satz, den manche der Abgeordneten und danach auch die ‚Bild‘-Zeitung als Ankündigung verstanden, dass es mit dem Verteidigungshaushalt 2017 nach oben gehen soll.“ (jw)
