IMI-Aktuell 2015/206

Ukraine: Wer kämpft warum?

von: 16. April 2015

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Uli Cremer von der Grünen Friedensinitiative beschäftigt sich mit der Frage, wie es zu den neuerlichen Kampfhandlungen in der Ukraine kommen konnte. Während dabei in Mariupol „die Separatisten die Artilleriegefechte begonnen“ hätten, werde in Donezk der neofaschistische „Rechte Sektor“ verantwortlich gemacht (siehe auch IMI-Aktuell 2015/195). Auffällig sei dabei, dass in der Abschlusserklärung des G7-Gipfels beide Seiten verantwortlich gemacht werden: „Gehen die G7-Staaten vorsichtig auf Distanz zur nationalukrainischen Regierung in Kiew? Jedenfalls finden sich in der Abschlusserklärung des Lübecker Außenministertreffens vom 15.4.2015 zwei Sätze, in denen überraschend nicht der russischen Regierung im Verbund mit den Separatisten alle Schuld und Verantwortung für Verletzungen der Minsk-2-Vereinbarung zugewiesen wird, sondern Distanz zu beiden Seiten erkennbar wird“. Zwar haben sich die Freiwilligenverbände, die gegen die Separatisten kämpfen, zumindest zeitweise zu einem „Vereinigten Stab“ zusammengeschlossen, der sich ausdrücklich als außerhalb der Kontrolle Kiews verstand. Zuletzt hatte es aber den Anschein, als seien zumindest die Freiwilligenbataillone Anfang April 2015 wieder „eingefangen“ worden. Es hieß, sie seien nun dem Verteidigungsministerium unterstellt, in das, quasi als Belohnung, Dmitrij Jarosch, der Chef des Rechten Sektors, als hochrangiger Berater berufen wurde (siehe auch IMI-Aktuell 2015/189). Vor diesem Hintergrund sieht Cremer drei mögliche Erklärungen, wie der Bruch der Waffenruhe zustande kam bzw. wer dafür verantwortlich sein könnte: „Nun gibt es für die Waffenstillstandsverletzung durch den Vorstoß des Rechten Sektors drei mögliche Befehlsvarianten: Entweder hat die „Einbindung“ der Milizen nicht funktioniert; sie handeln also weiter auf eigene Faust (a) bzw. auf Befehl des eben doch nicht aufgelösten „Vereinigten Stabs“ der Freiwilligenbataillone (b). Oder der Befehl kam vom Kiewer Oberkommando, also direkt aus dem Verteidigungsministerium (c).“ (jw)