IMI-Studie 2009/08

Stabilität um jeden Preis?

Umbau der Sicherheitsstruktur in der VR China

von: Andreas Seifert | Veröffentlicht am: 23. April 2009

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Zum 20. Jahrestag der Niederschlagung der Studentendemonstrationen auf dem Platz des himmlischen Friedens in Beijing am 4. Juni 1989 rückt die Entwicklung der Menschenrechte in China erneut in den Fokus der Berichterstattung – mit dem zu erwartenden frustrierenden Fazit, dass die Fortschritte gering gewesen und die Probleme seither nur anwachsen sind. Die Ereignisse von 1989 sind also ohne Folgen geblieben? Nicht ganz!
Ein Bereich hat seit 1989 eine ganz entscheidende Entwicklungen genommen: der Bereich der inneren Sicherheit der VR China. Einer der prominenten Studentenführer von 1989 antwortete auf die Frage, ob sich ein Massaker wie 1989 heute wiederholen könnte ablehnend: „[die Regierung] ist heute bestens vorbereitet. Aber ihre Brutalität ist noch die gleiche. Sie setzen sie nur nicht mehr so plump ein, sondern sehr gezielt.“ (Interview in FR, 22.4.2009)
Grund genug, dies unter die Lupe zu nehmen. Mit einer ausführlichen Studie analysiert IMI die Umgestaltung des Sicherheitsbereichs. Die chinesische Führung, so wird deutlich, rüstet sich für soziale Konflikte.

IMI-Studie 2009/08
Stabilität um jeden Preis? Umbau der Sicherheitsstruktur in der VR China
http://imi-online.de/download/AS-Studie08-2009-PAP.pdf

Gekürzte Fassung im AUSDRUCK-Layout:
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