IMI-Mitteilung

Welt-Macht EUropa: Auf dem Weg in weltweite Kriege

Neues IMI-Buch!

von: IMI | Veröffentlicht am: 1. August 2006

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Liebe Freundinnen und Freunde,

druckfrisch und inhaltlich topaktuell möchten wir Euch hiermit unser neuestes Buch vorstellen: „Welt-Macht EUropa: Auf dem Weg in weltweite Kriege“ (VSA-Verlag Hamburg). Auf 340 Seiten findet ihr eine umfassende Analyse der rasanten Militarisierung der Europäischen Union. Herausgeber sind die beiden IMI-Vorstandsmitglieder Tobias Pflüger und Jürgen Wagner. Die etwa 30 Beiträge von IMI-MitarbeiterInnen und anderen bekannten AutorInnen ermöglichen zusammengenommen einen tiefgehenden Einblick in die globalen und regionalen Auswirkungen der EUropäischen Machtpolitik. Das Buch kann bei IMI über eine mail an imi@imi-online.de zum Preis von 19.80 Euro inkl. Porto bestellt werden.

Es folgt eine Beschreibung des Inhalts, das Inhaltsverzeichnis, die AutorInnenliste und einige Rezensionen.

Ein Werbe- und Informationsflyer findet sich unter https://www.imi-online.de/download/EU-buchflyer.pdf

Zum Inhalt

„Ein ungemein wichtiges Buch ist da in Tübingen, um die umtriebige Informationsstelle Militarisierung (IMI) herum, entstanden: Eine gründliche Aufarbeitung und fundierte Analyse der EU im Prozess ihrer umfassenden Militarisierung …Wer demnächst im politischen Diskurs noch sagt, er habe das Ausmaß und die Tiefe der laufenden Umstrukturierung der EU-Politik nicht überschaut, der hat dieses Buch nicht gelesen“, schreibt Johannes Becker vom Zentrum für Konfliktforschung in Marburg in seiner Buchrezension (siehe auch unten).

Und in der Tat ist es das Ziel des Buches, die Militarisierung der Europäischen Union zusammen mit dem zugehörigen Kontext darzustellen. Neben der militärisch-strategischen Dimension, geht es auch darum ökonomische, regionale, ideologische und soziale Aspekte aufzuarbeiten und dabei nicht zuletzt die tragende Rolle Deutschlands in diesem Kontext herauszustellen. Wir hoffen und glauben, dass uns dies mit dem neuen Buch sehr gut gelungen ist.

Trotz der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden setzt sich die Militarisierung EUropas ungebremst fort, wie sich nun wiederum anhand des Einsatzes im Kongo zeigt. Dieser Prozess darf hier in Deutschland nicht weiter ohne öffentliche Diskussion von statten gehen. Da wir hierzu mit dem Buch einen Beitrag leisten wollen, um diese längst überfällige Debatte mit anzuschieben.

Da unsere Vertriebsmöglichkeiten aber begrenzt sind, hoffen und bauen wir diesbezüglich auf Eure Mithilfe, dieses Buch zu verbreiten und zu bewerben. Wir würden uns deshalb ungemein freuen, wenn möglichst viele Gruppen und Einzelpersonen – gerne bei mittleren bis größeren Mengen auf Kommission – mehrere Exemplare zum Verkauf auf Büchertischen, Veranstaltungen und sonstigen Gelegenheiten abnehmen würden. Wir bedanken uns hiermit schon im Voraus bei allen, die uns in diesem Anliegen unterstützen möchten!

Das Buch kann für 19.80 Euro (inklusive Porto) unter imi@imi-online.de bestellt werden.

INHALTSVERZEICHNIS

Vorwort

TEIL 1: STRUKTUREN UND GRUNDLAGEN DER WELTMACHT EU

— The making of: Militärmacht EUropa
— Konzernmacht Europa
— Geschichtlicher Abriss der europäischen Integration
— Neoliberale Geopolitik: Transatlantische Konzepte einer militärischen Absicherung der Globalisierung
— EUropas verfasste Militarisierung: Verfassung – Sicherheitsstrategie und Defence Paper
— Institutionalisierte Machtentfaltung: Zur Struktur und Funktionsweise der EU-Außenpolitik
— Die Ideologie: Europa
— Kolonialismus im Namen der menschlichen Sicherheit
— Wer regiert in Europa? Die neue Hegemonialordnung des Europäischen Verfassungsvertrages
— Made in Germany – Deutschlands Rolle bei der Militarisierung der EU

TEIL 2: ZWISCHEN NACHBARSCHAFTSPOLITIK UND GLOBALEM EINFLUSS

— Die Balkanpolitik der Europäischen Union: Koloniale Traditionen in neuem Gewand
— Europäische Geopolitik: Die EU, die Türkei und die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen
— Die Nah- und Mittelostpolitik der EU: Kontrollstrategien im zivilen Gewand
— Osterweiterung: Hegemoniale Ambitionen der Europäischen Union
— Reicht Europa bis nach Kasachstan?
— Projekt Russland: Wie sich die EU nach Osten erstreckt
— Die EU im Wettlauf um die Märkte Lateinamerikas
— Kampf der Giganten? Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen
— Europas Platz an Afrikas Sonne

TEIL 3: DIE MILITARISIERUNG VON GESELLSCHAFT, POLITIK UND ÖKONOMIE STOPPEN

— Die EU-Rüstungsexportpolitik: Gefahr für die globale Sicherheit oder friedenspolitische Chance?
— Die Finanzierung der EU-Militarisierung
— »Wir empfehlen Rüstungsaktien«: EU-Rüstungskonzerne auf Expansionskurs
— Zwei Seiten einer Medaille: Sozialabbau im Inneren und Militarisierung nach außen
— Militarisierte Bevölkerungspolitik – zum Umgang der EU mit Flüchtlingen
— Zivilisierung des Militärischen oder Militarisierung des Zivilen?
— Perspektiven für eine andere Welt eröffnen

Anhang
Abkürzungen
Zum Weiterlesen/Internetquellen

Die Autorinnen und Autoren:

Zahlreiche IMI-Beiräte haben für dieses Buch einen Beitrag geschrieben: André Bank; Michael Haid; Christoph Marischka; Claudia Haydt; Lühr Henken; Arno Neuber; Tobias Pflüger; Johannes Plotzki; Uwe Reinecke; Jürgen Wagner.
Als weitere Autoren konnten wir für das Buch darüber hinaus gewinnen: Andrea Anton; Lutz Brangsch; Uli Cremer; Kai Ehlers; Martin Hantke; Stephan Heidbrink; Hannes Hofbauer; Lydia Krüger; Andreas Wehr.

Rezension von Johannes M. Becker, PD Dr., Zentrum für Konfliktforschung Marburg
in: Wissenschaft und Frieden 2/2006

Ein ungemein wichtiges Buch ist da in Tübingen, um die umtriebige Informationsstelle Militarisierung (IMI) herum, entstanden: Eine gründliche Aufarbeitung und fundierte Analyse der EU im Prozess ihrer umfassenden Militarisierung. Diese ist bekanntlich im Zuge der Ablehnung des Verfassungsentwurfes in Frankreich und in den Niederlanden ein wenig in Vergessenheit geraten. Die Realität der EU der 25 indes ist im Untertitel des Buches angedeutet: „Auf dem Weg in weltweite Kriege“.

In drei Schritten nähern sich die Herausgeber und ihr weites AutorInnenteam der Thematik: Im ersten Teil („Strukturen und Grundlagen der Weltmacht EU“) wird neben vielen anderen Teilaspekten die „Konzernmacht Europa“ unter die Lupe genommen, es werden „Transatlantische Konzepte einer militärischen Absicherung der Globalisierung“ bearbeitet, es werden die Institutionen der EU analysiert, nicht zuletzt wird die tragende Rolle der Bundesrepublik Deutschland aufgezeigt. Um die Absicherung neokolonialer Bezüge, und deren hat die EU viele!, und der knapper werdenden Energieressourcen geht es der neuen „Weltmacht EU“, wie in den Beiträgen schlüssig aufgezeigt wird.

Im zweiten Teil des Buches („Zwischen Nachbarschaftspolitik und globalem Einfluss“) finden sich Regional-Analysen. In wohltuender Klarheit wird u.a. das EU-Verhältnis zu den Balkan-Staaten, zur Türkei und deren Bestreben, in die EU aufgenommen zu werden, es wird die Nah- und Mittelostpolitik, die EU-Interessen ihrer Osterweiterung vom 1.5.2004, das Verhältnis zu Russland, zu Lateinamerika und zu Afrika analysiert.

Der dritte Teil schließlich („Die Militarisierung von Gesellschaft, Politik und Ökonomie stoppen“) enthält Beiträge zu den Kosten und zu den Konsequenzen der vorher aufgezeigten Politik („Zwei Seiten einer Medaille: Sozialabbau im Inneren und Militarisierung nach außen“), nicht zuletzt werden, wie im Titel des Abschnitts angekündigt, Alternativen zur herrschenden Politik („Perspektiven für eine andere Welt eröffnen“) aufgezeigt.

Die Beiträge sind wohltuend übersichtlich geschrieben und anschaulich kurz – in der Regel unter 15 Seiten. Einige Statistiken, Internetquellen und Literaturhinweise machen das Buch zu einem äußerst lesefreundlichen Kompendium.

Wer demnächst im politischen Diskurs noch sagt, er habe das Ausmaß und die Tiefe der laufenden Umstrukturierung der EU-Politik nicht überschaut, der hat dieses Buch nicht gelesen. Es sollte zur Standard-Lektüre aller gehören, die die ungeheueren Potenzen der EU der 500 Millionen ProduzentInnen und KonsumentInnen der sich mit großer Schnelligkeit formierenden Europäischen Union zum Wohle der Menschheit genutzt wissen wollen und nicht zu einem weiteren Rüstungsdurchlauf in der Konkurrenz mit dem „Atlantischen Partner“ der EU. Die Frage bleibt, wie die Schweigewand der herrschenden Politik und ihrer Medien betreffend dieses Thema durchbrochen werden kann. Den Herausgebern, AutorInnen und dem VSA-Verlag ist ein wichtiger Schritt zur Aufklärung gelungen. Ist das Informationsbedürfnis über die EU – völlig im Gegensatz zu ihrer Wichtigkeit auch für uns alltägliches Leben – schon gering genug, so betrifft dies in besonderer Weite ihre Militarisierung. Hier haben sich die Herausgeber und viele ihrer AutorInnen bereits im Zusammenhang mit der Verfassungsanalye und -debatte große Verdienste erworben. In der derzeit wieder aufkeimenden Debatte um den EU-Verfassungsentwurf muß mit diesem Werk unbedingt gearbeitet werden.

Friedensbewegung und -forschung können sich – ungeachtet dessen – auf weitere zehn Jahre IMI freuen!

Rezension von Karl-Heinz Peil im Friedensjournal 4/2006

Weltmacht EUropa: Auf dem Weg in weltweite Kriege

Der Titel greift eine umfassende Thematik auf, die gerade im Friedensjournal seit seinem ersten Erscheinen vor nunmehr fast fünf Jahren immer wieder in einzelnen Autorenbeiträgen behandelt wurde. Das Problem bei den vielfältigen Aspekten der EU-Militarisierung liegt nun darin, dass kaum jemand in der Lage ist, „vor lauter Bäumen den Wald“ noch zu sehen. Bei dem vorliegenden Buch fungieren Tobias Pflüger und Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen als Herausgeber. Die inhaltlichen Beiträge stammen von ca. 30 Einzelautoren, darunter zahlreiche, die in der Vergangenheit auch für das Friedensjournal Beiträge erstellt haben.

Das Ziel der Herausgeber ist es, „mit diesem Buch einen umfassenden Einblick in die Militarisierung EUropas zu vermitteln, indem diese in ihren Auswirkungen in einem breiteren Rahmen als üblich analysiert wird. So kann eine Vielzahl bislang vernachlässigter Aspekte im Kontext dieser Militarisierung betrachtet werden. Darüber hinaus wollen wir damit auch zu einer kontinuierlichen Beschäftigung mit diesem Thema anregen. Die hier versammelten Beiträge sollen eine Wissensressource darstellen, auf die für weitere Analysen zurückgegriffen werden kann“. Dazu soll die IMI-Website entsprechend ergänzt werden für laufende Aktualisierungen und neuere Analysen.

Das Buch zeigt mit seinen vielfältigen Einzelbeiträgen tatsächlich eine thematische Bandbreite, die von einem einzelnen Autor nicht zu leisten wäre. Gleichzeitig ist es den Herausgebern gelungen, den Themenkomplex übersichtlich zu strukturieren und eine nahtlose Ergänzung der Einzelbeiträge zu bewerkstelligen. Allein dieses ist eine hervorragende Leistung der Herausgeber.
Das Buch gliedert sich in drei Teile:

1. Strukturen und Grundlagen der Weltmacht EU
2. Zwischen Nachbarschaftspolitik und Globalem Einfluss
3. Die Militarisierung von Gesellschaft, Politik und Ökonomie stoppen!

Im ersten Teil wird die Entwicklung der EU von Anfang an beschrieben mit den sich bis heute herausgebildeten Strukturen und Institutionen. Dazu werden die militärstrategischen Konzepte beschrieben. Den darin formulierten Zielen werden die ideologischen Begründungen gegenübergestellt, mit denen die Militarisierung vorangetrieben wird. Leider spielt in diesem Prozess Deutschland eine nicht zu unterschätzende Vorreiterrolle.

Im zweiten Teil werden die nachbarschaftlichen und weltweiten Beziehungen der EU dargestellt und deren Entwicklung speziell unter dem Gesichtspunkt der Globalisierung. Die historische Darstellung fällt dabei natürlich unterschiedlich aus. Während bezüglich Osteuropa natürlich die Entwicklung seit 1989 maßgebend ist, wird zu Afrika mehr die koloniale Vergangenheit herausgearbeitet und speziell in Bezug auf Lateinamerika die Rolle von Freihandelsabkommen für die neokoloniale Ausbeutung. Die Beziehungen zu den USA werden in dem Spannungsverhältnis von Partnerschaft und Konkurrenz dargestellt. Die in Deutschland sehr kontrovers debattierte Frage einer EU-Mitgliedschaft der Türkei wird vor dem Hintergrund der europäischen Geopolitik erläutert.

Im dritten Teil des Buches wird die aktuelle Politik der EU stärker beleuchtet. Dieses ist deshalb von besonderer Bedeutung, weil die Militarisierung von Gesellschaft, Politik und Ökonomie quasi per Salamitaktik voranschreitet und viele Zusammenhänge nicht auf dem ersten Blick erkennbar sind. Dieses gilt für den Kontext von Sozialabbau im Inneren und Militarisierung nach außen ebenso wie bei dem Umgang der EU mit Flüchtlingen. Über Art und Umfang der Rüstungsexporte wird die Öffentlichkeit getäuscht. Anhand der Finanzierung von EU-Rüstungsprojekten und EU-Militäreinsätzen zeigt sich gleichfalls ein weit fortgeschrittenes Bild der EU-Militarisierung, trotz der nach dem Scheitern der EU-Verfassung fehlenden Legitimation einer EU-Rüstungsagentur.

Die Notwendigkeit dieser umfassenden Analysen wird am besten daraus ersichtlich, dass die Aufrüstung Europas einhergeht mit einer ideologischen Verschleierung – was auch einen gewichtigen Aspekt darstellt für das in der aktuellen Ausgabe des Friedensjournals behandelte Bundeswehr-Weißbuch. Besonders beleuchtet wird dieses in dem Einzelbeitrag „Kolonialismus im Namen der menschlichen Sicherheit“. Darin wird aufgezeigt, wie durch „eine Menschliche Sicherheits-Doktrin für Europa“ (A Human Security doctrine for Europe, HSD) nicht nur ein spezifisches Konglomerat an Begründungen für die Notwendigkeit von weltweiten EU-Interventionen durch Moral, Verteidigung und Eigeninteressen aufgestellt wird, sondern auch auf ein verändertes Kriegsgeschehen mit neuen Einsatzkonzepten reagiert wird. Die dennoch vorhandene Schwierigkeit, Kriege gegenüber den Bürgern der EU zu begründen, liegt u.a. im Fehlen eines EU-weiten Pendants zum einzelstaatlichen Nationalismus. Weder Sicherheit noch Interessen werden von den Gesellschaften innerhalb der EU als kollektiv wahrgenommen.
Vor diesem Hintergrund hat eine Europäische Verfassung einen ideologisch hohen Stellenwert, weshalb es künftig verstärkt Wiederbelebungsversuche für das gescheiterte Referendum geben dürfte.

Deutschlands Vorreiterrolle in den dargestellten Prozessen ist unübersehbar und wird in allen Abschnitten des Buches thematisiert. Wichtig ist dieses vor allem deshalb, weil seitens der Bundesregierung – was natürlich auch für frühere Regierungskonstellationen galt – immer wieder auf „Bündnisverpflichtungen“ hingewiesen wurde, mit unmerklicher Verlagerung von der NATO auf die EU.
Als Fazit erschließt sich nach der Lektüre der vielfältigen Einzelthemen dieses Buches, dass als Hauptgefahr für den Weltfrieden nicht nur die US-Politik, sondern auch die EU-Außenpolitik anzusehen ist. Damit kann man sagen: Das Buch wird der ambitionierten Zielsetzung der Herausgeber voll und ganz gerecht. Es bleibt zu hoffen, dass trotz der laufenden Fortschreibung politischer Geschehnisse dieses Buch über mehrere Jahre hinaus sich als Standardwerk etablieren wird, mit den vorgesehenen Aktualisierungen auf der IMI-Website. Zu manchen Fragen findet man in einem anderen Buch etwas tiefergehende Analysen, nämlich in dem von selbigen Herausgebern verfassten Buch „Globalisierung und Krieg“ (98 Seiten, VSA-Verlag, ISBN 3-89965-004-2). Dieses bereits in der zweiten Jahreshälfte 2003 erschienene Buch hat bis heute kaum von seiner Aktualität eingebüßt.

Tobias PFLÜGER/JÜRGEN Wagner (Hrsg.):Welt-Macht Europa Auf dem Weg in weltweite Kriege
VSA-Verlag, Hamburg 2006, 339 S., brosch, ISBN-Nr. 3-89965-183-9,
19.80 Euro

Das Buch direkt bei IMI bestellen mit einer mail an: imi@imi-online.de

Weitere Rezensionen:

Martin Riedl: Friedensmacht Europa? Ein Sammelband untersucht die herrschende Ideologie, in: SoZ, September 2006
https://www.imi-online.de/2006.php3?id=1412

Pfefferstreuer 011: Welt – Macht EUropa
https://www.imi-online.de/2007.php3?id=1481

Gerd Bedszent: Neue Hegemonialmacht: Ein Sammelband über die Entwicklung der EU zum wirtschaftlichen und militärischen Konkurrenten der USA, in: Junge Welt 31.7.2006
https://www.imi-online.de/2006.php3?id=1392