Dokumentation: Ein deutscher Krieg von Hans Arnold in Süddeutsche Zeitung vom 19.11.2001
von: 20. November 2001
Die Militäreinsätze auf dem Balkan müssen aufgearbeitet werden
Süddeutsche Zeitung – Ein deutscher Krieg
Montag, 19.11.2001
JOHANNES M. BECKER, GERTRUD BRÜCHER (Hrsg.): Der Jugoslawienkrieg – Eine Zwischenbilanz, LIT Verlag, Münster, Hamburg, London 2001. 209 Seiten, 49,80 Mark.
Bedeutsame Wendepunkte in der internationalen Politik bringen es mit sich, dass frühere politische Ereignisse und Entwicklungen im Nachhinein vielfach anders bewer-tet und dass nicht wenige von ihnen nur noch als histo-risch bedeutsam empfunden werden. So war dies nach dem Ende des Kalten Krieges, so wird dies vermutlich auch nach der Wende sein, die sich seit den terroristi-schen Anschlägen vom 11.September in New York und Washington abzeichnet.
Eine ähnliche Veränderung in der Beurteilung könnte dabei auch hinsichtlich der Funktion der Bundeswehr in der deutschen Außenpolitik entstehen, also hinsichtlich ihres Weges von Blauhelm- und Sanitäts-Einsätzen über die Kriegsführung im (meist verkleinernd „Kosovo-Krieg“ genannten) Jugoslawien-Krieg bis zur erstmaligen Über-nahme eines internationalen Kommandos in Mazedonien.
Insbesondere vor dem Hintergrund der spektakulären Ereignisse seit dem 11.September mag dieser Weg nur noch als nebensächliche Entwicklung hin zu einer deut-schen außenpolitischen Normalität erscheinen. Und damit mag trotz des bislang verbreiteten Verständnisses, dass dies ein „Quantensprung in der Außenpolitik“ (Scharping) gewesen sei, die Versuchung nahe liegen, diesen Krieg und die Beteiligung der Bundeswehr heute nur noch als historischen Tatbestand abzuhaken.
Die hier anzuzeigende, aus einer Vortragsreihe an der Universität Marburg hervorgegangene Zwischenbilanz des Jugoslawien-Krieges weist in die entgegengesetzte Richtung. Sie ist auf die Aktualität des Themas gerichtet.
Ihre elf Autoren haben dafür einen dreifachen gemeinsa-men Ausgangspunkt: Sie sehen diese erste deutsche Kriegsführung seit dem Zweiten Weltkrieg als einen ent-scheidenden Einschnitt in der deutschen Geschichte an. Sie sehen diesen Krieg als ein Ergebnis der amerikani-schen unilateralen Welt- und Sicherheitspolitik und, drit-tens, als ein Ergebnis der Abhängigkeit Europas von den USA. Und sie gehen von der unbestreitbaren Tatsache aus, dass das Ende des Jugoslawien-Krieges kein Ende der ethnischen Verfolgungen und Vertreibungen gebracht hat. Alle Beiträge zielen auf diejenigen Themen und Er-eignisse des Jugoslawien-Krieges, die in den offiziellen Stellungnahmen und Erläuterungen unterbelichtet geblie-ben oder in der Medienberichterstattung nicht in voller Deutlichkeit erschienen waren. Der Band bietet jedoch sehr viel mehr als nur ergänzende Momentaufnahmen vom Krieg.
Breiten Raum nehmen zunächst die Fragen der histori-schen, rechtlichen und politischen Legitimierung der Ein-sätze der Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis heute und auch die Kontroverse um Wehrpflicht oder Berufsarmee ein. Präzise werden die Rechtsverletzungen der Uno-Charta, des Nato-Vertrages, des 2+4-Vertrages und des Grundgesetzes beim ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr im Jugoslawien- Krieg dargestellt. Gründlich werden die ethischen und menschenrechtlichen Begrün-dungen der als „humanitäre Intervention“ durchgeführten militärischen Einsätze analysiert.
Der so genannte serbische „Hufeisenplan“ für die Mas-senvernichtung von Kosovo-Albanern, der ein Hauptar-gument gegenüber der deutschen Öffentlichkeit für die deutsche Beteiligung am Jugoslawien-Krieg gewesen war, wird ebenso akribisch hinterfragt wie die dubiose, bis in die Gegenwart fortdauernde und zum Teil an der Nato vorbei durchgeführte Unterstützung der albanischen UCK- Truppen durch die amerikanische Spionageorgani-sation CIA.
Die westliche, vor allem amerikanische Verhandlungsfüh-rung gegenüber Jugoslawien in Rambouillet, mit welcher der Jugoslawien-Krieg erzwungen worden war, wird e-benso genau nachgezeichnet wie der amerikanisch-russische Zwischenfall um den Flughafen von Pristina, bei dem nur die Verweigerung des Gehorsams durch einen britischen Offizier gegenüber dem amerikanischen Nato-Oberbefehlshaber einen amerikanischrussischen Zusammenstoß mit unabsehbaren Folgen verhinderte.
Erhellend hinsichtlich der öffentlichen Wahrnehmung ist ferner ein Überblick über Widersprüchlichkeiten in der Medienberichterstattung. Beispiel: Die Berliner Zeitung meldete am 30.März 1999: „Ibrahim Rugova konnte untertauchen, sein Haus wurde dem Erdboden gleichge-macht.“ Hingegen berichtete der Spiegel am 12.April: „Die Straße vor Rugovas weiß getünchter Residenz wirkt merkwürdig leer. Erst nach langem Klingeln öffnet Rugo-va.“
Dieses Buch ist eine Zwischenbilanz des Jugoslawien- Krieges, gezogen von engagierten Friedensforschern und Kriegsgegnern, die alle der Kritischen Linken angehören. Entsprechend zugespitzt ist häufig die Argumentation. Doch die Fakten stimmen und die Argumente sind logisch durchdacht.
Gerade angesichts der seit dem 11.September und ver-mutlich auch künftig wenig übersichtlichen internationalen Entwicklungen sowie im Blick auf eine deutsche Außen-politik mit militärischen Ambitionen dürfte es nützlich und geboten sein, sich weiterhin mit dem Jugoslawien-Krieg, mit den zahlreichen aus ihm entstandenen und noch unaufgearbeiteten Problemen und nicht zuletzt auch mit den aus ihm zu ziehenden Schlussfolgerungen zu befas-sen. Der Jugoslawien-Krieg kann noch nicht archiviert werden.
HANS ARNOLD
Der Rezensent ist Botschafter a.D., Hochschullehrer und Publizist.
