IMI-Aktuell 2021/311

FCAS: „Nicht zeichnungsreif“

von: 5. Juni 2021

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Wow! In der Woche vom 21. Juni sollen eigentlich die Gelder für die nächste Phase des deutsch-französischen Luftkampfsystems FCAS vom Bundestag genehmigt werden. Nun gelangen aber aus der Bundeswehr selbst massive Vorbehalte „zufällig“ an die Öffentlichkeit. Bei n-tv wird berichtet: „Das Vorzeigeprojekt für einen gemeinsamen europäischen Kampfjet stößt laut ‚Spiegel‘ auf Vorbehalte. In einer geheimen Stellungnahme für das Verteidigungsministerium kommen Experten des Koblenzer Beschaffungsamts der Bundeswehr zu dem Schluss, dass der Vertrag mit Frankreich und Spanien ‚aus technisch-wirtschaftlicher Sicht nachverhandelt werden muss‘, wie das Nachrichtenmagazin berichtet. In seiner jetzigen Form halten die Experten den Vertrag für ‚nicht zeichnungsreif‘. […] Nach Auffassung der Experten werden mit dem Vertrag ‚Strukturen und Regeln‘ fortgeschrieben, die ‚nicht im deutschen Interesse sind und nahezu ausschließlich französischen Positionen genügen‘, zitiert der ‚Spiegel‘ weiter aus dem Bericht. Damit sei die ‚französische Dominanz im Programm sehr stark verankert‘.“ (jw)