IMI-Aktuel 2018/038

Rüstungshaushalt: Zufrieden

von: 19. Januar 2018

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Trotz Kritik aus der Rüstungsindustrie und anderen interessierten Kreisen zeigt sich das Verteidigungsministerium zufrieden ob der Sondierungsergebnisse bezüglich eines möglichen künftigen schwarz-roten Militärhaushaltes. Dem Handelsblatt zufolge liegt das Ergebnis weit über dem, was in einer Jamaika-Koalition wohl herausgekommen wäre: „Im Bundesverteidigungsministerium sieht man die geringe Steigerung gelassener: Größere zusätzliche Beschaffungen stünden ohnehin erst im Laufe der Legislaturperiode wirklich an, dafür gebe es dann die Haushaltsverhandlungen. Im Ministerium ist man sogar froh, dass es nicht zu Jamaika kam: Die Sondierer von Union, FDP und Grünen hätten keine Steigerungen vorgesehen, sondern sogar eine Rückkehr zu einem älteren Finanzplan verlangt – in den Jahren bis 2021 hätte die Bundeswehr damit von Jamaika zehn Milliarden Euro weniger bekommen als mit dem schwarz-roten Sondierungsplan.“ (jw)

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