IMI-Standpunkt 2016/007 - in: junge Welt, 12.03.2016

»Abrüstung und Umverteilung, nicht Kriegspolitik«

Am Osterwochenende wird bundesweit die Friedensbewegung demonstrieren. Die AG Frieden Trier setzt auf Bündnispolitik.

von: Sebastian Carlens im Interview mit Markus Pflüger | Veröffentlicht am: 15. März 2016

Drucken

Hier finden sich ähnliche Artikel

Am Osterwochenende werden vielerorts wieder Friedensmärsche stattfinden. Ein Bündnis aus der Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier, dem antimilitaristischen GI-Café Kaiserslautern/Military Counseling Network e. V., der DFG-VK Trier, dem Friedensnetz Saar, der Friedensinitiative Westpfalz und etlichen weiteren Organisationen plant eine Veranstaltungsreihe. Was sind in diesem Jahr, das bereits kriegerisch begonnen hat, die Schwerpunkte Ihrer Arbeit?

Insgesamt erwarte ich, dass die Ostermärsche Kriege und Rüstungsexporte stärker thematisieren – als Beispiele für von uns zu verantwortende Fluchtursachen. Der immer sichtbarere Rechtstrend auch in der sogenannten Mitte der Gesellschaft mit AfD und Pegida, die Anschläge gegen Flüchtlinge und die Abschiebe- und Abschottungspolitik werden genauso angesprochen werden wie das, was die europäische Grenzschutzagentur Frontex und die NATO machen: Krieg gegen Geflüchtete. Es wird dabei um Deutschlands und Europas Verantwortung an der Misere gehen.
Bei vielen Aufrufen stehen natürlich die Ablehnung der Bundeswehr-Einsätze in Syrien oder Afrika und der Waffenlieferungen in Krisenregionen im Mittelpunkt. Sowohl mit Saudi-Arabien als auch mit der Türkei kooperiert Deutschland. Es ist Teil des Problems. Hinzu kommen die Ankündigungen der Bundesregierung aus Union und SPD, wieder deutlich mehr für Rüstung und Militär auszugeben. Geld, das bei der Bekämpfung der Flucht- und Kriegsursachen und der Integration der Geflohenen fehlt. Wieder bleibt fast nichts für zivile Krisenprävention. Was wir dringend brauchen, sind Abrüstung und Umverteilung, nicht Kriegspolitik und Sozialabbau!

Was läuft bei Ihnen in der Region?

Wir unterstützen drei Ostermärsche. Jeder Ort steht für einen anderen Schwerpunkt antimilitaristischer Arbeit: In Kaiserslautern ist es am 26. März naheliegend, die Militärregion Westpfalz mit der Airbase Ramstein zu thematisieren. Die Relaisstation ist entscheidend bei der Übermittlung der Befehle an die Kampfdrohnen. Auch über deutschem Boden wird das extralegale Töten organisiert. Dabei sterben massenhaft unbeteiligte Zivilisten.
Von der Westpfalz aus wird die Lo¬gistik aktueller US-Kriege organisiert. Eine Vertreterin des GI-Cafés »The Clearing Barrel« Kaiserslautern wird auf ihre Arbeit mit US- und Bundeswehr-Soldaten und Veteranen eingehen. Die Soldaten wissen genau, für welche Machtinteressen sie verheizt werden. Solche Kritik braucht Räume wie das GI-Café und Beratung vom Military Counseling Network e. V. Diese Arbeit hilft nicht nur, die Öffentlichkeit über Hintergründe zu informieren, wie im Fall der Drohnenpiloten, sondern führt auch zu Kriegsdienstverweigerungen. Für mich ist das ein wichtiger und unterstützenswerter Ansatz.
In Saarbrücken wird ebenfalls am Ostersamstag demonstriert, dort werde ich etwas zu unserer Kampagne »Krieg beginnt hier« sagen. Im Saarland hat die Rüstungsfirma Diehl, die auch Drohnen mitentwickelt, ihren Sitz; genauso wie Fallschirmjäger und zwei Rekrutierungsbüros der Bundeswehr.
Beim Marsch am Ostermontag in Büchel thematisieren wir die letzten verbliebenen US-Atombomben auf deutschem Boden. Es kann doch nicht sein, dass Bundeswehr-Soldaten den Abwurf dieser Massenvernichtungswaffen üben. Die Völkerrechtswidrigkeit solcher Waffen scheint aber genauso egal wie der Bundestagsbeschluss von 2010, der den Abzug der Atombomben verlangt. Deswegen ist es auch so wichtig, dass mit dem Ostermarsch der Auftakt für 20 Wochen Protest in Büchel gemacht wird. Vom 26. März bis zum 9. August sind Gruppen eingeladen, zu demonstrieren oder gewaltfreie Aktionen durchzuführen. Unter dem Motto »Büchel ist überall« soll der Druck für den Abzug erhöht werden.

Druck erhöhen – was soll man sich praktisch darunter vorstellen?

Es wird vielfältige Aktivitäten geben. Gegenüber dem Fliegerhorst soll dabei eine Friedenswiese mit vielen Zeichen aller Aktionsgruppen entstehen. Die drei Ostermärsche, die von den lokalen Initiativen vor Ort organisiert werden, sind für uns zudem Auftakt unserer eigenen Kampagne gegen die Kriegspolitik auf dem sogenannten Flugzeugträger Rheinland-Pfalz.

Ihre Kampagne steht unter dem Motto »Krieg beginnt hier«. Welche Orte, Kasernen und Militäreinrichtungen wollen Sie mit ihren Funktionen im Kriegsgeschäft kenntlich machen?

Wir haben uns in der regionalen Friedensbewegung zusammengesetzt und überlegt, was hier alles an Kriegsbeteiligung organisiert wird. Wir sind selbst erschrocken, wieviel da zusammengekommen ist.
Neben der Militärregion Westpfalz mit Ramstein gibt es den Truppenübungsplatz Baumholder und die US-Airbase Spangdahlem. Die deutsche Landes- und Bundespolitik unterstützt diese US-Kriegsmaschinerie, das muss ein Ende haben. Hinzu kommt der Fliegerhorst Büchel mit den Atombomben, aktuell unterstützen Bundeswehr-»Tornados« aus Büchel den Krieg in Syrien.
Und schließlich die zahlreichen Bundeswehr-Einrichtungen für die Elektronischen Kampfführung (Eloka) in Daun, über Fallschirmjäger im Saarland bis zum Landeskommando mit Stelle des Militärgeheimdienstes MAD in Mainz. Wir haben eine Karte dazu auf unserer Website, die zeigt, wo der Krieg überall beginnt. Auch Rüstungsbetriebe wie Diehl in Nonnweiler und das Mercedes-Benz-Werk in Wörth spielen eine wichtige Rolle. Besonders perfide finde ich die Wehrtechnische Dienststelle (WTD) 41 in Trier: Dort wird Kriegsgerät für die Bundeswehr optimiert, aber auch für die Rüstungsindustrie. Mit dem WTD-Qualitätssiegel lassen sich Waffen noch besser verkaufen. Wir protestieren am 11. Juni vor der Dienststelle. Gegen den »Tag der Bundeswehr« setzen wir unseren Slogan »Krieg ist kein Volksfest!«. An 14 weiteren Orten gilt es am 11. Juni ebenfalls, klar zu machen: Kein Tag der Bundeswehr!

Am Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel sind die letzten Atomwaffen auf deutschem Boden stationiert. Die US-Amerikaner, zu deren Arsenal diese Waffen gehören, haben eine »Modernisierung« des Bestandes angekündigt. Was bedeutet das?

Inzwischen rede ich möglichst nicht mehr von der geplanten »Modernisierung« der B 61-12-Atombomben, denn das wäre eine Verharmlosung. Es geht um Aufrüstung. Aus einfachen, ungesteuerten Bomben sollen lenkbare Präzisionswaffen werden. Das sind Waffen mit neuen Fähigkeiten, das ist ein qualitativer Aufrüstungsschritt. Sie gelten im Gegensatz zu alten sogenannten Abschreckungswaffen als »einsatzfähig«. Es ist einfach unglaublich.
Und für all das gibt die Bundesregierung auch noch grünes Licht. Lokale CDU-Größen befürworten den Fliegerhorst mit seinen Atombomben. Die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann wurden in einem offenen Brief gefragt, ob sie sich mittels Bundesratsinitiative dafür einsetzen, dass Atomwaffen in Deutschland gesetzlich verboten werden. Mir sind noch keine Antworten bekannt. Es ist so verlogen: 2015 hat die Bundesregierung in Hiroshima versprochen, sich für das weltweite Verbot aller Atomwaffen einzusetzen, aber in der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat Deutschland gegen ein Atomwaffenverbot gestimmt.

Am Beispiel Büchel wird die Integration der Bundeswehr in die NATO deutlich, auch die enge Zusammenarbeit mit der US Army. An wen muss die Friedensbewegung in der BRD ihre Forderungen eigentlich adressieren?

Die Bundeswehr nennt sich »Speerspitze« der NATO, auch die EU ist zum Militärbündnis verkommen. Wir müssen unsere Forderungen an beide richten, aber gemäß dem Motto »Erst mal vor der eigenen Haustür kehren«, ist zuerst die Bundesregierung gefordert. Die große Koalition muss endlich den Bundestagsbeschluss für einen Atomwaffenabzug umsetzen. Das heißt, sich mit der US-Regierung anlegen, die neuen Atombomben verhindern und letztendlich aus der nuklearen Teilhabe aussteigen. Das Völkerrecht muss ernst genommen werden. Die Atomwaffen sind Teil der ständigen atomaren Bedrohung unserer Welt. Angesichts möglicher weiterer militärischer Eskalationen ist es höchste Zeit für eine nukleare Abrüstung!

Am 6. April wollen Sie in einem Vortrag am Beispiel der Elektronischen Kampfführung zeigen, warum auch von vermeintlich harmlosen, mit elektronischer Datenverarbeitung beschäftigten Einheiten der Bundeswehr wie der »Fernmeldetruppe Eloka« ständige Gefahr ausgeht. Was hat sich da in den letzten Jahren verändert, wie weit ist die BRD auf diesem »Kampffeld«?

Noch weiß ich nicht alles, was in diesem Bereich läuft – deswegen auch der Austausch mit Friedensgruppen aus dem Norden, die gegen die dortigen Elokas und ihre Geheimhaltungspolitik protestieren. Aber was ich weiß, reicht schon vollkommen aus, um das Thema auf die Agenda der Friedensbewegung zu setzen. Zur Eloka gehören beispielsweise mobile Bodenstationen wie der Aufklärungspanzer »Hummel«, drei Kriegsschiffe, von denen eines aktuell vor Syrien stationiert ist. Die sollen Flüchtlingsabwehr betreiben. Und dann gibt es drei fest verbunkerte Bodenstationen mit riesigen Antennenanlagen: Daun in der Eifel, Bramstedtlund in Nordfriesland und Gablingen bei Augsburg. Die Bundeswehr-Einheit in Daun spielt eine wichtige Rolle bei der Aufrüstung der deutschen Armee im Cyberkrieg, mit Drohnen und durch elektronische Kampfführung. Die Bundeswehr ist damit für die militärische Aufklärung innerhalb der NATO spezialisiert, bereitet also Kampfeinsätze vor, und ist darüber an den Kriegen der NATO direkt beteiligt.

Und das Parlament muss dem nicht zustimmen?

Klar, eigentlich muss der Bundestag gefragt werden. Tatsächlich findet diese Kriegsbeteiligung aber ohne öffentliche und parlamentarische Kontrolle statt. Das ist skandalös und muss endlich diskutiert werden. Wir fordern daher ein Ende der Hochtechnologie-Kriegführung, wie sie von Eloka Daun praktiziert wird, und keine weitere Aushebelung des Parlamentsvorbehalts.

Am 21. Mai lädt das Kampagnenbündnis zu einer Friedensaktion in Spangdahlem ein. Dort befindet sich eine US-Airbase. Sie wollen dort unter anderem eine Exkursion zu einem verseuchten Weiher unternehmen. Was hat das mit Antikriegsarbeit zu tun?

Wir haben mit Betroffenen vor Ort Kontakt. So ein Kriegsflughafen in der Nachbarschaft ist wirklich heftig, an manchen Tagen mussten wir unser Gespräch wegen Fluglärms unterbrechen. Anwohner, die nah an der Airbase wohnen, erleben das immer wieder. Man kann sich dann vorstellen, was das für den Kindergarten und die Grundschule bedeutet. Lärm macht Stress und damit krank. Dann die ganzen Abgase, von der zubetonierten Landschaft mal ganz zu schweigen. Die zahlreichen Fälle von Krebstoten, die dort auf den Friedhöfen liegen, wurden nie systematisch untersucht. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Airbase damit zu tun hat. Die ganzen Emissionen über Luft und Wasser, über Pflanzen und Tiere – mir wurde vorgerechnet, dass der Start eines einzigen Kampfjets von der Abgasmenge der Durchfahrt von 500 Bussen durch das Dorf entspricht. Oft startet hier aber gleich eine ganze Staffel. Und es geht um zig Übungsflüge und auch den Kriegsbetrieb. Damit sind wir beim Thema Krieg – der beginnt hier vor Ort mit sogenannten Kollateralschäden. Es wird nicht nur das Kriegsziel getroffen, sondern es werden auch unbeteiligte Zivilisten getötet. Auch hier um die Airbase gibt es Kollateralschäden. Das sind zwar andere als in Kriegsgebieten, doch damit setzen wir mit unserer Antikriegsarbeit bewusst vor Ort an und leiten damit zu grundsätzlicher Kriegskritik über.
Wir werden unsere Aktion zusammen mit Günther Schneider organisieren, er ist im Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) engagiert. Er hat schon vor Jahren gegen die Erweiterung der Airbase gekämpft. Er wurde schließlich wie sein Vater zwangsenteignet – und er wusste schon immer um die Kriegsfunktion. Beim Jugoslawien-Krieg hörte er nachts, was läuft, bevor es in den Nachrichten kam. Auch beim Irak- und Afghanistan-Krieg. Wir haben schließlich zusammen gegen die Airbase-Erweiterung und gegen diese Kriege protestiert und eine Konversionskonferenz durchgeführt. Spangdahlem bewältigt mit seiner längsten US-Startbahn in Europa rund 30 Prozent der Fracht- und Truppentransporte, Ramstein 70 Prozent. Spangdahlem ist europäisches Zentrum des US-Nachschubs und logistische Drehscheibe für US-Kriege.
Der Weiher nahe der Airbase wurde 2015 wegen Grenzwertüberschreitungen gesperrt, die Fische auch aus umliegenden Flüssen sollen nicht mehr verzehrt werden. Genau den Weiher besuchen wir bei unserer Protestaktion. Dabei erfahren wir mehr über die Bäche, Flüsse und Teiche im Umkreis der Airbase. Alle sind stark mit Perfluorierten Tensiden (PFT) belastet. Auch im Grundwasser finden sich viel zu hohe PFT- und Trichlorethen-Werte, beides ist gesundheitsschädlich. Die Stoffe gelten als krebserregend. Das Trinkwasser und damit auch das berühmte Bier der Region sind in Gefahr – Pikant daran: Der alte Chef der Bitburger Brauerei unterstützt den Pro-Airbase-Verein Host Nation Council Spangdahlem. Die Menschen vor Ort sind zu Recht verärgert und besorgt – was ist mit den Brunnen, mit dem Trinkwasser, wie weit geht die Verseuchung? Ich denke, es könnte noch mehr Gift gefunden werden: Aus dem hochgiftigen Hydrazin, mit dem die Kampfjets fliegen, und aus dem NATO-Treibstoff JP-8, der hochgiftige Zusatzstoffe enthält.
So schlagen wir vom verseuchten Weiher einen Bogen zu den ersten Kollateralschäden im Umfeld der rücksichtslosen Kriegsmaschinerie und lenken den Blick auf das Ziel der aktuellen Kriegspolitik: auf die Macht und Wirtschaftsinteressen zulasten der Ausgebeuteten. Wir hoffen, mit dieser Kooperation weitere Menschen anzusprechen und freuen uns über Beteiligung.

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier e. V. ist mitverantwortlich für die lokale »Stolperstein«-Aktion, mit der an die Opfer des Hitlerfaschismus erinnert werden soll. Warum ist antifaschistische Erinnerungsarbeit Bestandteil von Friedensarbeit?

Wir gehen von der Nachkriegslosung »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus« aus. Für uns gehört das untrennbar zusammen. Die Gedenksteine sind dezentral und zeigen im Alltag, wo die Menschen gelebt haben, die Opfer der Nazis wurden. Da viele kleine Initiativen die Idee des Künstlers Gunter Demnig umsetzen, ist das auch ein demokratisches Denkmal von unten. Zudem wollen wir die Übersetzung der Geschichte in die Gegenwart: Was können wir aus den Anfängen des NS-Faschismus lernen, aus der Weimarer Zeit? Was heißt das heute, angesichts der Attentatsserie des NSU, der Anschläge auf Flüchtlinge und der Erfolge des Rechtspopulismus, zum Beispiel der AfD. Die Geschichte erinnert uns daran, wie mit Vorurteilen und Rassismus menschenverachtende Verfolgung organisiert werden kann, bis zum Massenmord, bis zum totalen Krieg. In Trier demonstrieren wir fast monatlich gegen Rechte von NPD bis AfD. Denn »wer in der Demokratie schläft, läuft Gefahr, in einer Diktatur aufzuwachen«, so ein warnender Ausspruch.
Der aktuelle Rechtsruck in halb Europa und die Durchkapitalisierung aller Lebensbereiche gefährden die Demokratie – zwei Gefahren, die sich gegenseitig verstärken. Und dann ist für mich Krieg nur eine logische Bedingung der neoliberalen Globalisierung. Krieg als Fortsetzung der Gewinnmaximierung mit militärischen Mitteln. Erinnerungsarbeit und Engagement gegen rechts sind für mich daher komplementärer Teil von Friedensarbeit. Deswegen ist uns auch die Abgrenzung von Rechtspopulisten bis Neonazis so wichtig und Solidarität mit Geflüchteten selbstverständlich.

Was erhoffen Sie sich von der Kampagne »Krieg beginnt hier« – wie kann sie auch eine Anregung für andere Friedensgruppen sein?

Manche blenden durch ihre zwar berechtigte, aber einseitige Kritik am US-Imperialismus die hiesige Politik aus. Der Ansatz »Krieg beginnt hier« verdeutlicht auch die deutsche und europäische Beteiligung und Verantwortung an der weltweiten Kriegspolitik. Bundeswehreinrichtungen, Rüstungsbetriebe und Kriegsflughäfen oder das Gefechtsübungszentrum »Schnöggersburg« bei Magdeburg bieten sich an, um mit Kritik am Krieg vor Ort anzusetzen. Das soll auch andere ermutigen, die Idee »Krieg beginnt hier – unser Protest und Widerstand auch« bei sich umzusetzen. Konkret suchen wir Unterstützer, Einzelpersonen und Gruppen sowie Organisationen, die mit uns fordern: Von hier soll Frieden ausgehen. Wir engagieren uns für eine solidarische Welt ohne Kriege, Drohnen und Atomwaffen, für Abrüstung und Konversion.

Markus Pflüger wurde am 6.2.1968 in Stuttgart geboren. Nach Zivildienst, Studium der Geographie und Soziologie in Saarbrücken arbeitet er seit 2000 in Trier als »Referent für Friedensarbeit« bei der Arbeitsgemeinschaft Frieden e. V. Der überparteiliche und überkonfessionelle Verein setzt sich seit 1979 für Frieden, Gerechtigkeit und Menschenrechte ein. Markus Pflüger engagiert sich seit 1983 in der Friedensbewegung, ist seit 1991 Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), im Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und zudem im Antiatomnetz Trier aktiv.

www.agf-trier.de
www.krieg-beginnt-hier.de
www.ostermarsch-info.de
www.atomwaffenfrei.de

Ähnliche Artikel