IMI-Aktuell 2015/555

Tagesschau droht Russland

von: 9. Oktober 2015

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Manchmal hat man den Eindruck, dass die einzigen, die noch verantwortungsloser agieren, als die Sicherheitspolitiker_innen, die Medien sind. Zwar ist richtig, dass die auf dem Treffen des Nordatlantikrates versammelten Verteidigungsminister_innen nicht mit Kritik am russischen Vorgehen in Syrien gespart haben und auch der NATO-Generalsekretär – allerdings auf Nachfrage der Medien – anlässlich des vermeintlichen Eindringens russischer Flugzeuge in türkischen Luftraum bekräftigt hat, man sei „fähig und bereit … alle Alliierten, einschließlich der Türkei, gegen jede Bedrohung zu verteidigen“. An anderer Stelle haben wohl auch andere NATO-Vertreter angekündigt, dass die Schnellen Eingreifkräfte der NATO auch in die Türkei entsendet werden könnten, doch letztlich sind es v.a. Medien wie tagesschau.de, die aus solchen – für die NATO sehr typischen – Aussagen gleich eine „Drohgebärde“ machen. Demnach habe „die Allianz mit der umgehenden Entsendung ihrer schnellen Eingreiftruppe an die türkisch-syrische Grenze“ gedroht. Eine solche Aussage, die natürlich Befürchtungen vor einem handfesten Krieg zwischen NATO und Russland nährt, lässt sich jedoch aus den zitierten Aussagen kaum ableiten. Noch deutlich unseriöser spielt ein Video-Beitrag der Tagesschau die Situation hoch. Der berichtet zunächst über die Großübung Trident Juncture, die angeblich „in den nächsten Tagen beginnt“ – tatsächlich jedoch bereits in vollem Gange ist. Direkt nach einem O-Ton des NATO-Generalsekretärs zu dieser Übung fährt der Beitrag fort mit den Worten: „Die NATO will Stärke zeigen, denn der Alleingang der Russen in Syrien hat Verteidigungsminister wie Generäle alamiert“. Schon zuvor wusste die Tagesschau zu berichten: „Kein Zufall, dass die Übung diesmal im Süden des NATO-Gebietes stattfindet, nicht im Nordosten“ und legte auch damit nahe, dass es sich um eine Reaktion auf das russische Vorgehen in Syrien handle. Die Aussage selbst ist natürlich richtig, dass der lokale Schwerpunkt der Übung – der allerdings in Italien, Spanien und Portugal sowie dem Mittelmeer und dem Atlantik liegt, „kein Zufall“ ist. Er ist Ergebnis jahrelanger Planung und Vorbereitung und hat deshalb mit den russischen Angriffen in Syrien überhaupt nichts zu tun – allenfalls hat man die Planung in den letzten zwei Jahren noch ein wenig an die Eskalation in der Ukraine angepasst.

So wird also aus den durch Fragen der Pressevertreter_innen evozierten erwartbaren Floskeln einiger NATO-Politiker_innen eine „Drohung“ gegen Russland und die wiederum wird in Russland gehört und womöglich die NATO irgendwann in Zugzwang bringen. Seriöser oder gar deeskalierender Journalismus sieht anders aus. (cm)

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