IMI-Analyse 2014/005 - in: AUSDRUCK (Februar 2014)

Bücher über Drohnen: Von der Informationsflut eines geheimen Krieges

von: Thomas Mickan | Veröffentlicht am: 7. Februar 2014

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Ursula von der Leyen versteht sich zu inszenieren. Neben ihren Vorstößen zum Thema Kinderbetreuung bei der Bundeswehr und Afrikaeinsätzen aus humanitären Gründen, sucht sie sich die BILD-Zeitung aus, um in einem großen Interview ihre Haltung zu Drohnen kundzutun: „Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren. Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind,[sic] bei der Frage mit welchen Mitteln ihre Bundeswehr vorgeht.“[1] Zudem verkündet sie ihr klares Ja zu Aufklärungsdrohnen.

Mit der „sehr emotionalen Diskussion“ muss von der Leyen wohl den Bundeswehrverbandchef André Wüstner, den Wehrbeauftragten Helmut Königshaus und den Kommandeur des deutschen ISAF-Kontingents Jörg Vollmer meinen, die – medial konzertiert – alle gemeinsam zu Beginn des neuen Jahres jammerten, es brauche endlich bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr.[2] Vorbei waren die Zeiten des Thomas de Maizière, der sich weigerte die neuen Fähigkeiten von Drohnen anzuerkennen, und sie mit einer ethisch neutralen Weiterentwicklung von Pfeil und Bogen verglich. Ein Blick auf einige 2013 erschienene Bücher über den Drohnenkrieg zeigt jedoch, welche Fähigkeiten die Drohnen in der Hauptsache haben. Es ist weit weniger der Schutz von Soldat_innen, wie gern aus Militärkreisen verlautbart wird, sondern es geht darum „24 Stunden ununterbrochen ein bestimmtes Gebiet [zu] beobachten und bei Gefahr wohl abgewogen Waffen ein[zu]setzen“, wie Vollmer mit seinen Forderungen wiedergegeben wird.[3] Mit der Weiterentwicklung von Pfeil und Bogen hat das offensichtlich nichts gemein, sondern mit einer flächendeckenden Überwachung, die alles sanktioniert, was einer politisch vorgegebenen Leitlinie, einer westlichen Norm oder einem mit Vorurteilen aufgeladenen und geformten Bild nicht entspricht. Ob bei der permanenten Überwachung in Kriegsgebieten dann als „Ultima Ratio“ die Drohnen mit Raketen bestückt sind, oder ob sie – wie die Studie „Living under Drones“ zeigt[4] – nur durch ihre Präsenz schon ihren Terror ausüben, ist in seiner Wirkung zwar unterschiedlich, aber in beiden Fällen zerstörerisch.

Die viel geforderte Diskussion über alle Arten von Drohnen (entgegen der Verteidigungsministerin, die diese nur auf die bewaffnungsfähigen zu begrenzen versucht) ist in den vorgestellten Büchern mitten im Gang – und sie fällt keineswegs positiv für die Bewertung der neuen Technologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung aus.[5] Dieser Artikel wird fünf Bücher des vergangenen Jahres (2013) kurz vorstellen und will zum Weiterlesen einladen.

Christian Fuchs/John Goetz: Geheimer Krieg. Wie von Deutschland aus der Kampf gegen den Terror gesteuert wird, Rowohlt

Den beiden Journalisten Christian Fuchs und John Goetz und ihrem Team gebührt Anerkennung dafür, dass es ihnen gelingt die Rolle Deutschlands im internationalen Krieg mit Drohnen, Nachrichtendiensten und militärischen Spezialkräften rund um die US-amerikanischen Stützpunkte AFRICOM/EUCOM in Stuttgart, Ramstein in der Nähe von Kaiserslautern, dem Daggerkomplex in Darmstadt und Weiteren medial ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen und zu einem breiten politischen Thema zu machen. Es sei nicht verschwiegen, dass einige Friedensbewegte schon seit Jahrzehnten sich mit den US-Basen auseinandersetzen und auf eine lange Tradition zurückblicken. Einer dieser Friedensaktiven, Wolfgang Jung von der Luftpost Kaiserslautern, kommt im Buch auch zu Wort.

Fuchs und Goetz zeichnen die Entwicklung des AFRICOMs nach, ordnen es in die strategischen Pläne von US-Regierung und US-Armee ein; aber vor allem gehen sie leicht verständlich der Verantwortung der deutschen Politik an dem Drohnenkrieg der USA nach. Den Autoren gelingt es auch, die NSA-Ausspähungen mit dem AFRICOM, den Drohnenflügen in Grafenwöhr und dem Aushören von Asylsuchenden so geschickt miteinander in Verbindung zu bringen, dass sich zum Schluss ein großes Bild des geheimen Krieges zeichnet. Die Autoren gleiten dabei nie in Antiamerikanismus ab, weil stets die Rolle Deutschlands Mittelpunkt ihrer Auseinandersetzung darstellt. Mit den USA setzen sich demgegenüber sehr intensiv Jeremy Scahill und Medea Benjamin auseinander. Zuerst zu Scahills „Schmutziger Krieg“.

Jeremy Scahill: Schmutzige Kriege. Amerika geheime Kommandoaktionen, Kunstmann

Der Autor, der vor allem durch seine Aufdeckungen um die private Sicherheitsfirma Blackwater bekannt ist, legt ein über 700 Seiten starkes Buch vor. Scahill gelingt es, individuelle Geschichten von Menschen zu erzählen, die keine einfache Unterscheidung von Täter oder Opfer, Terrorist oder Zivilist zulässt, und diese Schicksale mit der globalen Kriegsführung der USA in Verbindung zu bringen. Wie Puzzlestücke fügt der Autor die Kriegsführung mit Drohnen und den US-Spezialkräften (JSOC) in einer schmutzigen Chronologie zusammen, die sich eher wie ein Politthriller liest, als das umfangreich recherchierte Sachbuch, das es ohne Zweifel auch ist. „Kontaktschuld“ und „permanenter Krieg“ sind Schlüsselbegriffe, die mir besonders hängengeblieben sind. „Kontaktschuld“ bedeutet, dass jeder Mensch einzig aufgrund seiner Nähe zu Menschen, die bereits auf der US-Todesliste für Drohnenangriffe stehen, selbst in Gefahr gerät, auf eben diese zu kommen. Im „permanenten Krieg“ mit Drohnen und Spezialkräften lösen sich die Grenzen von Kriegszustand und weltweiten Geheimdienstaktivitäten vollends auf, die CIA erfährt eine umfassende Militarisierung, das Militär eine „Vernachrichtendienstlichung“, in dem das Innen und Außen, Krieg und Frieden nicht mehr voneinander getrennt werden können.

Medea Benjamin: Drohnenkrieg – Tod aus heiterem Himmel, Laika

Die US-Antidrohnenaktivistin und Mitbegründerin von CODE PINK Medea Benjamin konzentriert sich in ihrem Buch entgegen Scahill eng auf Drohnen. Mit sprachlicher Klarheit malt sie ein Bild des Drohnenkrieges, berichtet über Opfer, über Industrieinteressen, rechtliche Fragen bis hin zum Widerstand gegen das Töten mit der Fernbedienung. Das Buch gewinnt seine Anschaulichkeit durch die vielen Beispiele und Episoden, die einen Einblick in den Drohnenkosmos auch für bisher am Thema eher weniger Interessierte eröffnet. Benjamin erzählt etwa die Geschichte der irischen Peacekeeper, deren bei einem UN-Einsatz im Tschad eingesetzte Drohne ein Eigenleben entwickelte. Durch den Verlust des Signals steuerte die Drohne autonom ihren Heimatstandort in Irland an, und stürzte unauffindbar ab, nachdem ihr der Strom ausgegangen war. Oder von dem Projekt „Gorgonen-Starre“, bei der die US-amerikanischen Reaperdrohnen ganze Städte überwachen können. Diese Episoden sind nicht beliebig zusammengefügt, sondern alle auf das Ziel ausgerichtet, die neue Qualität der Drohnen, der mit ihnen einhergehenden Überwachung und Kriegsführung und die endlosen technischen und ethischen Probleme aufzuzeigen, um daran anschließend Perspektiven des Widerstandes entwickeln zu können.

Peter Strutynski (Hg.): Töten per Fernbedienung. Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg, Promedia

Um viele Perspektiven auf das noch enger umrissene Thema Kampfdrohnen geht es bei dem von Peter Strutynski herausgegebenen Sammelband. 14 Autor_innen schreiben darin über Einsatzländer von Drohnen, völkerrechtliche Fragen, Automatisierung, Drohnenforschung, Rüstungskontrolle, Polizeidrohnen, die Rolle von Drohnen in Großbritannien und Österreich und Weiteres, und schließlich auch am Ende über den europaweiten Widerstand gegen die Drohnenkriegsführung. Das Buch versammelt damit viele kritische Perspektiven, die einen großen Teil der Probleme des Drohnenkrieges zu erfassen vermag. Besonders hervorheben möchte ich den Beitrag von Elsa Rassbach, die eine Bestandsaufnahme des europäischen Protestes und von Kampagnen nachzeichnet. Sie zeigt darin, dass insbesondere auf Deutschland und die deutsche Kampagne (drohnen-kampagne.de) in Europa ein besonderes Augenmerk liegt, und darauf, ob es hier gelingt, den Dammbruch der Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen hier zu stoppen. Leider kommt im Sammelband der Überwachungsaspekt zu kurz, was jedoch zu verschmerzen ist, da der Fokus des Buches die Waffenfähigkeit der Drohnen betont.

Jürgen Grässlin: Schwarzbuch Waffenhandel. Wie Deutschland am Krieg verdient, Heyne

Zu guter Letzt möchte ich noch auf ein bisher vernachlässigtes Thema hinweisen: den Waffenhandel mit Drohnen und die damit einhergehende Proliferation der Drohnentechnologie. Jürgen Grässlin hat sich in seinem umfassenden Werk zum deutschen Waffenhandel auch diesem Thema gewidmet. In den Blick rückt er dabei, dass auch der Handel mit Drohnen künftig ein wichtiger Aspekt ist, warum in diese Technologie so stark investiert wird und der besondere Wachsamkeit bedarf. Wettbewerbsfähigkeit ist das Schlagwort, meint aber letztlich neue Absatzmärkte für weitere tödliche Waffen. Wie diese künftigen Exportschlager heute schon von großen Rüstungsfirmen wie Airbus Defense and Space (ehemals EADS Cassidian, EADS Astrium und Airbus Military; Hauptsitz München) und ihren Rüstungsmanager_innen forciert wird, darauf weißt Grässlin eindrücklich hin, benennt Namen und zeigt Wege auf, wie gegen den Waffenhandel, der auch ein Waffenhandel mit Drohnen ist, vorgegangen werden muss.

Anmerkungen


[1] BILD (11.1.2014): Von der Leyen bei Kampfdrohnen skeptisch, www.bild.de.

[2] SPON (2.1.2014): Ausrüstung der Armee: Bundeswehrverband drängt auf Kauf von Kampfdrohnen, www.spiegel.de.

[3] Ebd.

[4] Living Under Drones (September 2012), International Human Rights and Conflict Resolution Clinic Stanford, Law School Global Justice Clinic NYU School of Law.

[5] Aus dem Appell der Drohnen-Kampagne, drohnen-kampagne.de.

Errata

In der gedruckten Ausgabe im AUSDRUCK befindet sich der Dagger Complex fälschlicherweise in Wiesbaden. Dieser ist aber in Darmstadt, in Wiesbaden ist hingegen ein großes NSA-Abhörzentrum, das auch im Buch Geheimer Krieg behandelt wird.

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