IMI-Studie 2014/01

Rohstoffimperialismus

Deutsche und europäische Entwicklungspolitik im Dienste von Wirtschaft und Machtpolitik

von: Lukas Renz | Veröffentlicht am: 15. Januar 2014

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Zusammenfassung:
Die materielle Grundlage von Machtpolitik ist seit jeher der Zugriff auf Bodenschätze. Dies gilt auch heute für politische Akteure mit globalen Machtansprüchen wie Deutschland und die Europäische Union. Diese versuchen ihre Politik in den vergangen Jahren verstärkt auf die strategische Sicherung des Zugangs auf die in Entwicklungsländern befindlichen Rohstoffe auszurichten, wobei auch nichtenergetischen industriellen Rohstoffen ein besonderes Interesse vonseiten der Industrie und Politik zukommt. Denn auch diese Rohstoffe waren von den allgemeinen Preissteigerungen der Rohstoffe seit 2002 betroffen. Zur Erhaltung der Tradition eines kostengünstigen globalen Rohstoffzugangs – die spätestens seit Kolonialismus und Imperialismus gepflegt wird – gehen die Weltordnungsmächte zunehmend in die Offensive und bemühen dabei umfassend ihre verschiedenen Politikressorts. Die staatliche Entwicklungspolitik, die sich gerne ihrer hehren Ziele rühmen lässt, unterstützt dabei die von der deutschen und europäischen Außenwirtschaftspolitik forcierten Maßnahmen zur weitreichenden marktwirtschaftlichen Öffnung der rohstoffreichen Entwicklungsländer. Die Folge ist eine Verstetigung der Rolle als weitestgehend industrie- und kapitalfreie Rohstoffexporteure und der hiermit einhergehenden nachteiligen Lage in der weltkapitalistischen Arbeitsteilung. Die hierdurch verursachte Perpetuierung von Armut ist gleichzeitig eine wesentliche Ursache teils gewaltsam ausgetragener Konflikte. Sollten hiervon wiederum wichtige westliche (Rohstoff-)Interessen bedroht werden, so entscheidet sich die „internationale Gemeinschaft“ nicht selten für „friedenserzwingende Maßnahmen“, um diese Interessen zu wahren beziehungsweise durchzusetzen. Selbst hier leistet die Entwicklungspolitik tatkräftige Schützenhilfe, indem sie über das Konzept der Vernetzten Sicherheit zu einem integralen Bestandteil militärischer „Stabilisierungsoperationen“ geworden ist.

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Inhaltsverzeichnis

0 Abstract
1 Einleitung
2 Geschichtlicher Abriss: Bedeutung der Rohstoffe
3 Rohstoffe: Vorkommen, Verteilung, Konsum
3.1 Rohstoffabhängigkeit Deutschlands und der EU
3.2 Neue Konkurrenten
3.3 Ungleichheit im Rohstoffkonsum
4  Die Rohstoffstrategie Deutschlands und der EU
4.1 Sicherung nichtenergetischer Rohstoffe
4.2 Bundesregierung und Industrie: Hand in Hand im Rohstoffdialog
4.3 Kernpunkte der Rohstoffstrategie der Bundesregierung
4.4 Kernpunkte der Rohstoffstrategie der EU
4.5 Industrierohstoffe: Die Knappheit ist keine physische
4.6 Außenwirtschaftspolitik und die Perpetuierung der Ausbeutung
4.7 Rohstoffsicherheit als ressortübergreifender Handlungsauftrag
5 Entwicklungspolitik und Rohstoffsicherung
5.1 Eine kurze Geschichte der Entwicklungspolitik
5.2 Rohstoffe und die Entwicklung der Unterentwicklung
5.3  Marktkonforme Öffnung der Empfängerländer
6. Sicherheitspolitik und Rohstoffsicherung
6.1 Die strategischen Grundlagen militärischer Rohstoffsicherung
6.2 Maritimer Militarismus
6.3 Waffenhandel als Rohstoffdiplomatie
6.4 Fragile Staaten und abstrakte Bedrohungen
6.5 Ganzheitlichkeit und Vernetzte Sicherheit
7 Schlussworte
Abbildungen

– Abbildung 1: Ressourcenverbrauch nach Gesellschaftstyp
– Abbildung 2: Energieabhängigkeit Europäische Union im Jahre 2011
– Abbildung 3: Primärenergie: Nachfrage weltweit, Prognose bis 2035 des New Policy Scenario der Internationalen Energieagentur
– Abbildung 4: Ausgewählte Rohstoffe: Anteil der drei jeweils produktionsführenden Länder, Jahr 2012
– Abbildung 5: Ausgewählte Rohstoffe Deutschlands: Selbstversorgungsanteil und Importanteil, Jahr 2012
– Abbildung 6: Seltene Erden: Reserven, ausgewählte Länder, Jahr 2012
– Abbildung 7: Seltene Erden: Schätzung über globale Nachfrage in ausgewählten Anwendungsgebieten, von 2015 bis 2020
– Abbildung 8: Hauptempfänger deutscher ODA-Gelder, Jahr 2011
– Abbildung 9: Staaten mit den größten Militärausgaben, Jahr 2012

Kästen

– Kasten 1: Übersicht über Rohstoffe
– Kasten 2: 14 Kritische Rohstoffe
– Kasten 3: Rohstoffallianz GmbH
– Kasten 4: Umstrittene Entwicklung
– Kasten 5: Entwicklungsgelder: Quantitativ   unbedeutend
– Kasten 6: Militäreinsätze zur Rohstoffsicherung: Das Beispiel der Demokratischen Republik Kongo
– Kasten 7: Unabhängigkeit humanitärer Hilfe?

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