IMI-Aktuell 2013/410

Kindersoldaten: Bann aufgehoben

von: 2. Oktober 2013

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Der “Child Soldiers Prevention Act of 2008” (CPSA) verbietet es der US-Regierung, Waffen an Regierungen zu liefern, deren Truppen Kindersoldaten umfassen oder die bewaffnete Gruppen unterstützen, die Kindersoldaten rekrutieren und einsetzen. Das Ganze hatte jedoch wie üblich einen Pferdefuß: Das Gesetz sieht vor, dass der Präsident das Gesetz außer Kraft setzen kann, sollte er dies für erforderlich halten. Und genau dies hat Barack Obama antiwar.com (01.10.2013) zufolge nun auch getan. Für den Jemen, Tschad und Südsudan seien jegliche Beschränkungen aufgrund des CPSA komplett außer Kraft gesetzt worden, für Somalia und den Kongo für alle Waffenlieferungen, die im Zusammenhang mit den jeweils im Land befindlichen UN-Missionen stehen. (jw)

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