IMI-Analyse 2021/47 - in: AUSDRUCK (Dezember 2021)
Lehren aus Afghanistan: Lernen für künftige Kriege
von: Nabil Sourani | Veröffentlicht am: 14. Dezember 2021
Artikel im IMI-Magazin AUSDRUCK (Dezember 2021)
Die NATO-Truppen sind aus Afghanistan abgezogen. Für die Bundesregierung und das Verteidigungsministerium beginnt nun die Auswertung des Einsatzes. Sie wollen wissen, wie die Bundeswehr zukünftig effektiv und erfolgreich im Ausland intervenieren kann. Denn die Politik ist sich einig: Es braucht mehr, nicht weniger Kriege. Es braucht mehr, nicht weniger Durchsetzungsfähigkeiten eigener Interessen.
Kriegsministerium in Märchenstimmung
Für Annegret Kramp-Karrenbauer steht fest: Der Abzug aus Afghanistan habe gezeigt, „[d]ie meisten Afghanen haben das Erreichte nicht so verteidigt, wie wir es uns erhofft haben“.[1]
Sie fasst ihre Lehren im Kontext des „Großen Zapfenstreichs“ zusammen. „Deutschlands Anspruch in Afghanistan war größer als das, was die Bundeswehr hätte leisten können“.[2] Aber den vom Parlament erteilten Auftrag habe die Bundeswehr erfüllt. Die Bundeswehr habe ihren Job gemacht und den Weg für zivile (westliche) Institutionen wie das Auswärtige Amt oder die Entwicklungshilfe freigeräumt. Diese hätten allerdings im Staatsaufbau versagt, so die Erzählung des Verteidigungsministeriums.
Generalinspekteur Zorn pflichtet Kramp-Karrenbauer während der Bilanz-Debatte bei. Für ihn steht ebenfalls die Frage im Raum: „Haben wir das Land und seine Bevölkerung überfordert?“.[3] Wichtig ist ihm außerdem, „dass wir aus den Schlussbildern der letzten Monate nicht den Schluss ziehen, dass internationales – auch militärisches – Krisenmanagement mit dem Ziel der Stabilisierung einer Region nicht Erfolg versprechend sein kann und daher besser erst gar nicht versucht werden sollte“.
Auf der Veranstaltung „Neue Weltunordnung“ der Körber-Stiftung und des Spiegels im August schlussfolgert Kramp-Karrenbauer: „Ein nachhaltiger Erfolg in Afghanistan hätte weit über dieses Jahr hinaus einer robusten militärischen Absicherung bedurft“.[4]
Bundeswehr und Verteidigungsministerium wollen also „eher mehr internationales Krisenmanagement […] als weniger“.
Folgen der Besatzung
Vor militärischem Storytelling schreckt die Bundesregierung und Parteienlandschaft trotz der deutschen Geschichte nicht zurück. Kramp-Karrenbauer „möchte ein Deutschland, das ein wärmeres und ein respektvolleres Verhältnis zu seinen Soldatinnen und Soldaten hat“.[5] Denn dies würde „nicht immer und nicht ausreichend gelebt in unserem Land“.
Nicht nur deshalb unterschlägt sie bewusst die angerichtete Katastrophe am Hindukusch und sucht die Schuld bei den Afghan:innen selbst. So versucht Kramp-Karrenbauer die Niederlage zu kaschieren. Denn die Faktenlage legt andere Schlussfolgerungen nahe.
Keines der versprochenen Ziele konnte jemals erreicht werden und die schöngeredeten Erfolge existieren nicht – das ist offensichtlich:
Der Krieg bringt Millionen Menschen in Lebensgefahr. Auch wenn die genauen Opferzahlen nicht bekannt sind, ging die Ärzteorganisation IPPNW 2016 davon aus, dass 250.000 Menschen direkt oder indirekt dem Krieg zum Opfer fielen, während 12 Millionen Menschen auf der Flucht waren.
Unter Nato-Schutz baute die westliche Marionette Karsai ein ausbeuterisches Regime auf, das die knappen Ressourcen unter Gefolgsleuten und Warlords verteilte. Durch Besatzung und Regime werden große Teile der Bevölkerung immer ärmer und ganze Regionen marginalisiert. Die Regierung vertrat die Interessen der herrschenden Klasse und hatte dementsprechend keinen Rückhalt in der Gesellschaft.
Jetzt sind die Taliban zurück an der Macht. Der Kriegseinsatz in Afghanistan hat auch andere reaktionäre Gruppierungen gestärkt, während der Widerstand aus der Gesellschaft gegen ihre Herrschaft geschwächt wurde.[6] Terror und Anschläge sind allgegenwärtig. Dazu kommt noch die katastrophale soziale und wirtschaftliche Lage. Das Land gilt als eines der gefährlichsten und ärmsten Länder der Welt. Aufgrund der Klimakatastrophe droht eine Hungersnot.
Laut UNICEF haben mehr als 40 Prozent der Kinder unter fünf Jahren nicht genug zu essen. Weniger als 40 Prozent der Bevölkerung hat Zugang zu sauberem Trinkwasser. Mehrere Berichte weisen darauf hin, dass einige Eltern aus Verzweiflung ihre Kinder verkaufen, um an Geld zu kommen.
Im September 2021 erklärten die Vereinten Nationen, dass der Kapitalzugang gewährleistet sein müsse, um „einen schweren wirtschaftlichen Abschwung“[7] zu verhindern. Doch die Finanzhilfen aus dem Ausland sind vorerst gestrichen. Seit die Taliban an der Macht sind, kann die Regierung auf die Finanzanlagen nicht zugreifen. Die USA haben Vermögen in Höhe von fast 9,5 Mrd. US-Dollar eingefroren. Auf die Mittel des Internationale Währungsfonds kann ebenfalls nicht zugegriffen werden. Die Weltbank kündigt an, keine weiteren Projekte im Land zu finanzieren.
„Die Bundeswehr ist erwachsen geworden“
Anfang Oktober 2021 begann das Verteidigungsministerium mit seiner ersten Evaluierungsveranstaltung und gab dabei gleich die Richtung vor, in die sich die entsprechenden Schlussfolgerungen bewegen sollten: „Die Veranstaltung im Verteidigungsministerium soll dazu beitragen, zukünftige Auslandseinsätze erfolgreicher zu gestalten“,[8] schrieb das Verteidigungsministerium zum Auftakt auf seiner Webseite. Von der Afghanistan-Bilanzdebatte sind entsprechend keine ernst gemeinten Lehren zu erwarten.
Der Krieg begann 2001 mit der offensiven Kampfoperation „Enduring Freedom“, wodurch die Taliban gestürzt, das afghanische Volk, insbesondere die Frauen, ’befreit’ und der internationale Terrorismus bekämpft werden sollten.[9] Die Operation ging dann in die als „Stabilisierungsmission“ getarnte ISAF-Mission über. Letzteres Mandat nutzten die militärischen Besatzer mehr und mehr zur Aufstandsbekämpfung. Darauf folgte 2015 die „Resolute Support Mission“, die der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte dienen sollte. Zwar betonte die intervenierende Militärkoalition den Ausbildungs- und Beratungscharakter der Mission, ließ im Mandat aber Spielräume für Kampfhandlungen.
Die Bundeswehr führte seit 2003 das sogenannte Provincial Reconstruction Team (PRT) in Kundus, ein Jahr darauf übernahm sie auch das PRT in Faisabad. Der Missionsname „Wiederaufbauteam“ sollte suggerieren, dass hierbei zivile Hilfsorganisationen unter militärischem Schutz arbeiten würden. Allerdings waren die PRT fast ausschließlich Militärlager. So kamen im PRT Kundus 2010 auf 1.300 Soldat:innen nur 20 Mitarbeiter der „Zivilmilitärischen Zusammenarbeit“ (CIMIC). Die Bundeswehr war auf sogenannte zivile Lagebilder angewiesen und beschreibt die CIMIC als „keine Entwicklungshilfe, sondern Bestandteil der militärischen Operationsführung“.[10]
„Kein Einsatz zuvor war so intensiv“,[11] macht Kramp-Karrenbauer beim Zapfenstreich deutlich. Ein Stresstest für die Bundeswehr, um Lehren bezüglich der Einsatzfähigkeiten und -möglichkeiten zu ziehen.
Für die Bundesregierung bot der US-geführte Einmarsch die Möglichkeit, den Anfang der 1990er Jahre begonnen Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit operierenden Einsatzarmee fortzuführen. Gleichzeitig sah man die Chance, militärisch in einer bedeutenden Region präsent zu sein. Es ging in erster Linie um wirtschaftliche und geopolitische Ziele. Diese haben sich auch nach dem Abzug aus Afghanistan im Wesentlichen nicht verändert.
Für Oberstabsfeldwebel Oliver Wendel steht fest, der Einsatz sei nicht nur nötig, sondern „in mehrfacher Hinsicht erfolgreich gewesen“.[12] Unter anderem war die Bundeswehr „gezwungen, die infanteristische Ausbildung schnell an den Kampf gegen irreguläre Kräfte anzupassen und zu verbessern“.
Afghanistan diente als Testfeld. Die Bundeswehr lernte an der Seite der NATO und der EU-Kräfte zu kämpfen und imperialistische Außenpolitik militärisch durchzusetzen. Dabei wuchs sie in neue Aufgaben rein, beteiligte sich an systematischen Ermordungen von führenden Personalien des Gegners, arbeitete sich in die Steuerung militärischer Kampfdrohnen ein und war aktiv an Gefechten beteiligt.“ Die Bundeswehr hat in den zahlreichen Gefechten dieser Jahre bewiesen, dass sie kämpfen kann,[13] so Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn bei der Evaluierungsveranstaltung des Verteidigungsministeriums Anfang Oktober 2021. „Aber auch andere Punkte zeigen, dass wir durch Afghanistan eine Einsatzarmee geworden sind. Der Umgang mit Tod und Verwundung, unser Verhältnis zum Veteran sein und unsere Gedenkkultur haben sich durch Afghanistan verändert“.
In diesem Kontext ist auch die „Evakuierungsmission“ im August zu sehen. Für die Bundeswehr ergab sich nicht nur ein weiteres Testfeld, nicht nur die militärisch gestützte Evakuierung aus feindlichem Gebiet, sondern auch die Möglichkeit, Handlungsfähigkeit vorzugaukeln und das Kommando Spezialkräfte (KSK) zu rehabilitieren. Gleichzeitig konnte vom Scheitern des Nato-Einsatzes abgelenkt werden, indem nochmals die ’Menschlichkeit’ der Militärkoalition betont und die ’Ruchlosigkeit’ des Feindes, der Taliban, hervorgehoben wurde.
Die Kriegstreiber:innen waren also erfolgreich. Deutschland etablierte sich mit der Intervention in Afghanistan als imperialer Player im Nato-Kriegsbündnis. „Die Bundeswehr ist erwachsen geworden“,[14] meint Oberst Jan Tilmann.
Aber die EUropäischen Regierungen seien militärisch komplett von den US-Streitkräften abhängig und „konnten den Einsatz ohne die Amerikaner nicht verlängern“,[15] so Kramp-Karrenbauer bei der Veranstaltung „Neue Weltunordnung“.
Selbstständig Krieg führen
Zwar bleibe die Nato die einzige Sicherheitsgarantie für Deutschland und EUropa, doch müsse die „Handlungsfähigkeit der Europäer in der Europäischen Union“ weiter „verstärkt und ergänzt werden“, führt Kramp-Karrenbauer fort. Nur so könne sich „entschlossener, leistungsfähiger und auch langfristig durchhaltefähiger“ für den Westen eingesetzt werden.
Deshalb dürfe die Debatte „nicht in der Frage stehen bleiben, ob wir eine europäische Eingreiftruppe wollen oder nicht“,[16] so Kramp-Karrenbauer beim EU-Verteidigungsminister:innentreffen in Slowenien Anfang September 2021. In diesem Kontext machte sie sich für eine ’Koalition von Willigen’ stark, die nach gemeinsamer Entscheidung aller Mitglieder vorangehen könnte. Der deutsche Militarismus mobilisiert seine Verbündeten in Brüssel.
„Afghanistan hat gezeigt, dass die Defizite in unserer strategischen Autonomie ihren Preis haben und dass der einzige Weg nach vorne darin besteht, unsere Kräfte zu bündeln und nicht nur unsere Kapazitäten, sondern auch unseren Willen zum Handeln zu stärken“,[17] so auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei einer Pressekonferenz im Zuge der Diskussion der EU-Verteidigungsminister über Lehren aus Afghanistan Ende September 2021.
Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, bläst in dasselbe Horn. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung Anfang September offenbart er seine Vision. Breton verlangt, die Abhängigkeit von den US-Streitkräften müsse ein „Weckruf“ für eine europäische Antwort sein, sähen doch die EU-Verträge eine gemeinsame Verteidigungspolitik vor. Und diese könne nur glaubhaft sein, wenn sie auch in der Lage sei, „außerhalb unserer Grenzen komplizierte militärische Operationen zu starten“.[18]
Dafür wurde in den letzten Jahren der Grundstein für eine europäisch-militärische Zusammenarbeit und eine gemeinsame Armee gelegt. So existieren die EU-Battlegroups, also Truppen der Mitgliedstaaten, die für Einsätze bereitstehen (bis 2025 soll als ’Lehre’ aus dem Afghanistan-Krieg eine weitere EU-Interventionstruppe im Umfang von 5.000 Soldat:innen aufgestellt werden). Zusätzlich steht seit 2021 der neue Verteidigungsfonds für grenzüberschreitende Forschung und Beschaffung zur Verfügung und das Pesco-Projekt zur gemeinsamen Verbesserung der militärischen Fähigkeiten.
Das Herzensprojekt Deutschlands während der Ratspräsidentschaft, der „Strategische Kompass“, soll Anfang nächsten Jahres unter französischer Präsidentschaft verabschiedet werden. In diesem legen die Mitgliedstaaten fest, „was die EU bereits leisten kann und was sie künftig können muss“.[19]
Das Bollwerk EU unter deutsch-französischer Führung hat noch einiges vor: Kriege führen und geostrategische und wirtschaftliche Interessen künftig auch ohne Unterstützung der USA durchsetzen. Brüssel, allen voran Berlin und Paris, wollen gestalten.
Was wären wirkliche Lehren?
Für die Bundesregierung gilt es, von den Kriegen zu lernen. Zu lernen wie sie effektiver geführt werden können. Aber „[n]iemand kann ein anderes Volk befreien, weder durch Erziehung, noch durch Staatsmacht, noch durch Putsche und amtliche Dekrete“,[20] wie es der Afghanistanforscher Jonathan Neale mit dem Einmarsch der sowjetischen Armee 1981 schrieb.
Entsprechend muss jeglichen militärischen Interventionen entschieden entgegengetreten werden. Auslandseinsätze zur Durchsetzung eigener Großmachtinteressen müssen ein Ende haben. Stattdessen muss die eigenständige Entwicklung respektiert werden, der Verantwortung für Menschenrechte gilt es, zivil gerecht zu werden. Dazu gehört die Aufnahme der sich in Notlage befindenden Bevölkerung Afghanistans.
Um der akuten sozialen und wirtschaftlichen Notlage entgegenzutreten, müssen finanzielle und materielle Mittel für den Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden – bedingungslos. Ebenso müssen die Opfer der Besatzung angemessen entschädigt werden.
Ein friedenspolitisches Umdenken muss einsetzen. Der Zwei-Prozent-Beschluss für Rüstungsausgaben der Nato muss zurückgenommen und militärgestützte Sicherheitspolitik in eine zivile überführt werden. Doch leider deutet derzeit alles auf ein mehr oder weniger unverändertes „Weiter so!“ hin.
Militär löst keine Probleme
Doch die katastrophale Lage in Afghanistan ist Konsequenz des 20-jährigen Krieges, nicht des Abzugs internationaler Truppen. Militärische Interventionen dürfen kein Instrument deutscher Außenpolitik sein. Sie sind gegen das Völkerrecht, menschenverachtend und lösen keine politischen Probleme. Sie werden für geostrategische und wirtschaftliche Großmachtinteressen geführt und subventionieren den militärisch-industriellen Komplex.
Die jetzige Situation zeigt, was mit dem militärischen Verständnis von „Sicherheitspolitik“ einhergeht und wie stark die Logik von fundamentalen menschlichen Sicherheitsbedürfnissen abweicht. Ernährungssicherheit, eine gesunde Umwelt und ein sicheres Umfeld für Frauen und Kinder sind für die imperialistischen Kräfte von keiner Bedeutung.[21]
Der britisch-pakistanische Autor und Friedensaktivist Tariq Ali bringt mit einem Zitat einer afghanischen Feministin die Situation auf den Punkt: „Die afghanischen Frauen hatten drei Feinde: Die westliche Besatzung, die Taliban und die Nordallianz. Mit dem Abzug der Vereinigten Staaten, sagte sie, werden sie zwei haben“.[22]
Das angerichtete Elend und die militärische Niederlage sollen der Erinnerung an militärische Erfolge und Heldenmut weichen. Und so bedankt sich Deutschland mit einem „Großen Zapfenstreich“ bei seinen Soldat*innen. Die Bundesrepublik ehrt sie für 20 Jahre Krieg in Afghanistan, für ihre 20 Jahre Einsatz für den deutschen Imperialismus, während sie die dort lebenden Menschen für das Fiasko selbst verantwortlich macht.Welche Erzählungen auf das Versagen deutscher Außenpolitik in anderen Regionen folgen, werden wir im Fall Mali sehen.
[1] Annegret Kramp-Karrenbauer (2021): Rede der Ministerin anlässlich der Veranstaltung »Neue Weltunordnung«, bmvg.de, 24.08.2021.
[2] Annegret Kramp-Karrenbauer (2021): Ministerin bedankt sich bei Soldatinnen und Soldaten für Afghanistan-Einsatz, bundeswehr.de, 13.10.2021.
[3] Eberhard Zorn (2021): »Erfolgreiche Auslandseinsätze brauchen den Einsatz aller Mittel«, bmvg.de, 08.10.2021.
[4] AKK: »Neue Weltunordnung« [Kurztitel]
[5] AKK: »Neue Weltunordnung« [Kurztitel]
[6] Mehr Informationen zum Wiedererstarken der Taliban bietet der Artikel »Afghanistan: The End of the Occupation« von Nancy Lindisfarne und Jonathan Neale unter annebonnypirate.org.
[7] Michelle Nichols (2021): U.N. warns Afghanistan needs money to prevent total breakdown, reuters.com, 09.09.2021.
[8] Timo Kather (2021): Auftakt zur Afghanistan-Bilanz: Politische und militärische Lehren ziehen, bmvg.de, 05.10.2021.
[9] Tatsächlich ging es aber allenfalls um letzteres, der Rest war Publicity, wie heute teils recht unverblümt eingeräumt wird. So schrieb der Vizepräsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Patrick Keller, in der Europäischen Sicherheit und Technik am 8. Oktober 2021: »Doch woher kamen diese Ziele, insbesondere die Idee vom Staatsaufbau, der blühenden Landschaften aus Brunnen und Mädchenschulen? Sie kamen aus der Mitte der deutschen Gesellschaft. Die Vorstellung, man würde ausschließlich zur Terroristenjagd nach Afghanistan gehen, war in Deutschland nie mehrheitsfähig. […] Also blieb die progressive Phantasie von der Umgestaltung Afghanistans. Dahinter konnte sich, aus besten Absichten, eine dauerhafte Mehrheit der Deutschen versammeln.«
[10] Christine Buchholz (2021): Demokratie lässt sich nicht herbeibomben, die-linke.news, 02.07.2021.
[11] AKK: Ministerin bedankt sich [Kurztitel]
[12] Kather: Auftakt Afghanistan-Bilanz [Kurztitel]
[13] Zorn: Erfolgreiche Auslandseinsätze [Kurztitel]
[14] Jan Tilmann (2021): 20 Jahre Afghanistan: »Die Bundeswehr ist erwachsen geworden«, bundeswehr.de, 12.10.2021.
[15] AKK: »Neue Weltunordnung« [Kurztitel]
[16] Eric Bonse (2021): Die Lehren aus Afghanistan, taz.de, 03.09.2021.
[17] Europäische Kommission (2021): Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter nach dem informellen Treffen der Verteidigungsministerinnen und -minister, eeas.europa.eu, 02.09.2021.
[18] Daniel Brössler, Björn Finke (2021): Schnelle Eingreiftruppe für Europa, sueddeutsche.de, 01.09.2021.
[19] Björn Finke (2021): EU-Kommissar fordert schnelle Eingreiftruppe, sueddeutsche.de, 01.09.2021.
[20] Jonathan Neale (1981): The Afghan Tragedy, International Socialism, 2:12, Frühling 1981, marxists.org 28.02.2012.
[21] Mehr Informationen zur Klimakrise und den sozialen Folgen in Afghanistan bietet der Artikel »Afghanistan ㅡ The Climate Crisis« von Nancy Lindisfarne und Jonathan Neale unter annebonnypirate.org.
[22] Tariq Ali (2021): Debacle in Afghanistan, newleftreview.org, 16.08.2021.
