Heute stellt Verteidigungsminister Boris Pistorius eine erstmalig erstellte „Nationale Militärstrategie“ sowie ein daraus abgeleitetes Fähigkeitsprofil (nun „Plan für die Streitkräfte“) vor. Beide Dokumente sind geheim, Teile sollen wohl in einem öffentlichen Dokument zur Verfügung gestellt werden (Link wird sobald verfügbar nachgereicht). Auf der Homepage des Verteidigungsministeriums finden sich einige spärliche Informationen. Ziel sei es, dass die Bundeswehr die „stärkste konventionelle Armee Europas“ werde. Auffällig ist der relativ forsche Ton: „Die Militärstrategie folgt dem Gedanken, dass Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas in einer komplexer und schärfer werdenden Bedrohungslage eine Führungsrolle in der NATO übernehmen muss und wird – auch militärisch. Sie ist Zeichen eines Paradigmenwechsels und untermauert unseren Gestaltungsanspruch.“ Die Hauptbedrohung sei Russland, wie Pistorius auch noch einmal bei der Vorstellung des Dokumentes laut Zeit online untermauerte: „Es bereitet sich durch seine Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Nato vor und sieht den Einsatz militärischer Gewalt als legitimes Instrument zur Durchsetzung seiner Interessen.“ UPDATE: Hier der Link zur Zusammenfassung von Militärstrategie und Fähigkeitsprofil. (jw)
