Im Jahr 2015 erschien die im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erstellte Studie „Analyse der strukturellen Lage der Verteidigungsindustrie in Deutschland”. Bereits Ende 2021 wurde eine Folgestudie beauftragt, die nun endlich erschien, allerdings unter Verschluss ist. Auf dem Blog des Journalisten Björn Müller ist ein Überblick zu finden: Bei schweren Waffensystemen sei man gut aufgestellt, düster sehe es dagegen bei Führungsfähigkeiten, elektronischer Kampfführung und dergleichen aus. Eine strategische Rüstungspolitik sei nicht zu erkennen, so die Kritik, die wohl auch ausschlaggebend dafür sei, dass das Papier nicht das Licht der Öffentlichkeit erblicke, so Müllers Einschätzung: „Warum diese Studie die innere und äußere Sicherheit tangieren soll, ist nicht ersichtlich. Klar ist dagegen: Die angestrebten, aber ausstehenden Verbesserungen sind ein Ballast für Deutschlands Sicherheitspolitik. Darin dürfte der Grund liegen, warum die SVI-Studie vom grün geführten Wirtschaftsministerium nicht öffentlich gemacht wird. Sie zeigt, dass die Gestaltung einer strategischen deutschen Rüstungspolitik auf der Stelle tritt.“ (jw)
