Die von Industriekommissar Thierry Breton gestern formulierte Forderung nach einem 100 Mrd. Euro schweren EU-Rüstungsbudget (siehe IMI-Aktuell 2024/016) wurde im selben Umfang bereits Ende Dezember in der Le Monde von dem französischen Diplomaten Michel Duclos ins Spiel gebracht: “An effective way forward would be to agree on a major loan along the lines of the one decided following the Covid-19 epidemic, totaling €385 billion. This loan could amount to at least €100 billion.“
Es ist unklar, ob dieser Betrag als konkrete Forderung mit der für 27. Februar angekündigten Verteidigungsinvestitionsstrategie der Kommission mit auf den Tisch kommen soll. Laut Euractiv werden jedenfalls innerhalb der Kommission bereits Überlegungen angestellt, wie dieses Geld aufgebracht werden könnte: „Woher die 100 Milliarden Euro für den Rüstungsfonds kommen sollen, ließ Breton offen. Aus dem EU-Budget wohl kaum. In Brüssel spielt man mit dem Gedanken, die Europäische Investitionsbank einzuspannen, um private Investitionen zu hebeln.“ (jw)
