IMI-Aktuell 2023/759

Tagblatt zum IMI-Kongress

von: 28. November 2023

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Am vergangenen Wochenende (25./26.11.) fand der mittlerweile 27. Kongress der IMI in Tübingen statt (ein ausführlicher Bericht wird hier folgen). Thema war insbesondere vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges die Fragestellung „Deutschland im Kriegszustand?“. Das Schwäbische Tagblatt berichtete über den Kongress v.a. auf Grundlage des ersten Beitrags von Tobias Pflüger:

„Ein besonderer Aufhänger für ihn seien aber die erst kürzlich veröffentlichten und somit nicht in die Vorbereitung eingeflossenen verteidigungspolitischen Richtlinien. Die Bundeswehr müsse wieder ‚kriegstüchtig‘ gemacht werden, ein Begriff, den er nicht nachvollziehen könne. ‚Es haut mir selten den Hut weg, aber dieses Mal haben sie es hingekriegt‘, so Pflüger. Dabei zitierte er aus dem Richtlinienpapier: Die Bundeswehr müsse bereit sein, Konflikte gegen ebenbürtige Gegner zu gewinnen, bereit sein, im hochintensiven Gefecht Erfolge zu erzielen. Deutschland müsse ein Rückgrat der Abschreckung und der kollektiven Verteidigung in Europa sein. Dafür bedürfe es laut Verteidigungsminister Boris Pistorius eines Mentalitätswechsels in der Gesellschaft.

Pflügers Meinung nach brauche es etwas anderes, einen gesellschaftlichen Aufschrei. ‚Es braucht ein Nein‘, bekräftigte er unter Applaus der Zuhörerinnen und Zuhörer, ‚wir sind nicht kriegstüchtig, wenn, dann wollen wir, dass es Friedenstüchtigkeit gibt‘. Er glaube fest daran, dass die Kriegsunterstützung politische Absicht sei. Er kenne die alten Papiere aus den Verteidigungsausschüssen, die Projekte wie der F35-Flieger, sagte er, ohne das genauer zu erläutern. Deutschland wolle das zentrale militärische Land in Europa werden, der Ukraine-Krieg habe einfach die perfekten Außenbedingungen geboten, die Aufrüstung durchzubringen.“