IMI-Aktuell 2023/464

ASAP: Durchgepeitscht

von: 21. Juli 2023

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ASAP ist nicht nur die englische Abkürzung für „so schnell wie möglich“, sondern auch für ein neu aufgelegtes EU-Programm, mit dem die Ankurbelung der Munitionsproduktion mit 500 Mio. Euro gefördert werden soll (siehe IMI-Analyse 2023/21). Das Programm machte seinem Namen alle Ehre: Die Gesetzesvorlage wurde am 3. Mai von der Kommission vorgelegt und war dann Gegenstand einer Trilog-Vereinbarung zwischen Kommission, Rat und Parlament). Am 13. Juli wurde die Verordnung, die sich hier findet, vom EU-Parlament und gestern vom Rat abgesegnet: „Mit dieser Verordnung wird eine Reihe von Maßnahmen eingeführt und eine Mittelausstattung festgelegt, mit denen die Reaktionsfähigkeit der technologischen und industriellen Basis der europäischen Verteidigung (European defence technological and industrial base, EDTIB) rasch gestärkt werden soll, um die rechtzeitige Verfügbarkeit und Lieferung von Boden-Boden- und Artilleriemunition sowie Flugkörpern (im Folgenden „maßgebliche Verteidigungsgüter“) sicherzustellen“. (jw)