IMI-Aktuell 2023/381

Rüstungsindustrie: Ärger über Gästeliste

von: 18. Juni 2023

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Die selektive Einladung der Gäste zu einem Treffen zwischen der Rüstungsindustrie und der NATO am 15. Juni führte vor allem in Spanien zu wütenden Reaktionen, wie EURACTIV und El Pais berichteten. Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister*innen mit „führenden Vertretern von 25 großen westlichen Rüstungsunternehmen“ wurde veranstaltet, um die Rüstungsbetriebe anzuhalten ihre Produktion „kriegsentscheidender Munition“ aufgrund des Ukraine-Kriegs hochzufahren. Es seien vor allem Betriebe eingeladen worden, die sich auf die Herstellung von Munition, Raketen, Luftabwehrsystemen und Drohnen wie Caesar-Kanonen, Javelins, Patriot- und HIMARS-Raketenabwehrsysteme oder Munition aus der Sowjetzeit konzentrieren, so EURACTIV. Die Unternehmen Airbus Defence, Dassault, Safran, die amerikanische Boeing, die französische MBDA, Diehl, Hensoldt oder der spanische Munitionshersteller Expal seien dagegen nicht eingeladen worden. Mehrere Industrievertreter erklärten infolge dessen gegenüber EURACTIV anonym, dass die Gästeliste „nicht fair“ gewesen sei. Der spanische Verteidigungsminister, Margarita Robles, blieb dem Treffen nach Angaben der spanischen Tageszeitung El Paìs aus Protest fern und äußerte sich dahingehend, dass er dem Aktionsplan für die Verteidigungsproduktion nicht zustimmen werde, solange die Einbeziehung spanischer Unternehmen „nicht in Betracht gezogen wird.“ (yd)