IMI-Aktuell 2023/176

Schweden: NATO-Beitritt nach Finnland?

von: 15. März 2023

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Es sei wahrscheinlich, dass Schweden aufgrund von Streitigkeiten mit der Türkei erst nach Finnland der NATO beitrete, so der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson gestern in Stockholm. Von türkischer Seite sei bei Beitrittsverhandlungen zum schwedischen NATO-Beitritt in Brüssel letzte Woche eine deutliche Skepsis zum Ausdruck gebracht worden, dass Schweden schon so weit sei, so der schwedische Chefunterhändler Oscar Stenström, wie ANF-NEWS berichtete. Zuvor hatten finnische und schwedische Repräsentant*innen angekündigt den Weg in die NATO „Hand in Hand“ gehen zu wollen. Der schwedische Botschafter in Deutschland, Thöresson, äußerte nichtsdestotrotz die Hoffnung, dass Schweden und Finnland bis zum NATO-Gipfel im Juli NATO-Mitglied geworden sein könnten, wie Deutschlandfunk berichtete. Die Regierung in Stockholm arbeite dafür bereits an einer Verschärfung des schwedischen Anti-Terror-Gesetzes, mit dem vor allem Aktivist*innen der kurdische Bewegung in Schweden auf Wunsch der Türkei stärker kriminalisiert werden sollen. (yd)