IMI-Aktuell 2023/028

Bahn & Bund

von: 11. Januar 2023

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Im Januar 2019 wurde öffentlich bekannt, dass die Deutsche Bahn mit der Bundeswehr einen Rahmenfrachtvertrag zum Transport militärischer Güter abgeschlossen hatte. Dabei sichert die Bahn zu, Waggons für die schnelle Verbringung von Truppen und Gerät vorzuhalten. Auch enthalten ist eine „Expressoption“ im Ernstfall (siehe IMI-Standpunkt 2020/046). Auch im Haushalt 2023 sind Gelder für den „Rahmenfrachtvertrag VJTF“ eingestellt, weitere Details verrät die Europäische Sicherheit & Technik: „Für den Eisenbahntransport sind Finanzmittel in Höhe von 69 Millionen Euro aus dem Einzelplan 14 für den Vorhaltevertrag mit der DB Cargo bereitgestellt. Nach Informationen auf der Webseite des BMVg sieht der Rahmenfrachtvertrag vor, dass die Bahn innerhalb von sechs Tagen rund 340 Flachwagen, Triebfahrzeuge, Bedienpersonal und freie Trassen bereitstellen sowie die Transporte innerhalb vorgegebener Zeitfenster abschließen muss.“ (jw)