IMI-Aktuell 2015/108

SWP zum Weißbuch

von: 28. Februar 2015

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Liest man das neue SWP-Papier zum Bundeswehr-Weißbuch, das 2016 veröffentlicht werden soll, so wird erneut deutlich, wie stark es dabei darum geht, durch die vermeintliche Einbeziehung der „Öffentlichkeit“ in einen „transparenten Erstellungsprozess“ um Akzeptanz für die deutsche Militärpolitik zu werben: „Das neue Weißbuch könnte sich dadurch von früheren absetzen, dass es den Prozess der Annäherung an die Realität transparent macht und die Bürger daran beteiligt, um die Akzeptanz der Verteidigungspolitik zu erhöhen. Zu verlieren gibt es nicht viel; zu gewinnen ist der Einstieg in eine bewusstere Sicherheitspolitik, die bei der Bevölkerung mehr Verständnis findet. Insofern ist ein transparenter Prozess, der viele beteiligt, der richtige Weg.“ (jw)