IMI-Aktuell 2021/059

Böll und BAKS: Glutkern NATO

von: 25. Januar 2021

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Die Frage, wie sich die Grünen zur Nuklearen Teilhabe stellen sollen, ist inzwischen nicht mehr unumstritten, da in jüngster Zeit mit Blick auf eine mögliche Koalition mit CDU/CSU mehr und mehr Stimmen laut werden, die sich gegen einen sofortigen Ausstieg plädieren (siehe IMI-Analyse 2021/2). Zuletzt war es nun Ellen Ueberschär, Vorstand der grünnennahnen Heinrich-Böll-Stiftung, die ausgerechnet zusammen mit Patrick Keller, dem Vizepräsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, im Tagesspiegel einen Artikel platzierte, in dem es hieß: „Angesichts der neuen geostrategischen Lage braucht die Sicherheitspartnerschaft, der Glutkern des transatlantischen Verhältnisses, eine Neue Übereinkunft: Die europäischen Nato-Staaten – mit Deutschland an erster Stelle – erhöhen ihre Fähigkeiten zur konventionellen Verteidigung erheblich. […] Im Gegenzug bekräftigen die USA ihr Bekenntnis zur Verteidigung des Bündnisgebietes. Sie untermauern dies durch ihre dauerhafte militärische Präsenz in Europa sowie durch ihre nukleare Schutzzusage, die Deutschland durch die Nukleare Teilhabe unterstützen sollte, solange es Nuklearwaffenstaaten außerhalb der Nato gibt.“ (jw)