IMI-Aktuell 2020/245

Jemen: Rüstungsexporte

von: 2. April 2020

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Die FAZ (via Bpb-Newsletter) berichtet eine Linken-Anfrage zu deutschen Waffenlieferungen an Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind – seit Anfang 2019 seien insgesamt Waffen im Wert von 1,2 Mrd. Euro geliefert worden: „Allein für Ägypten wurden innerhalb von knapp 15 Monaten 21 Lieferungen für 802 Millionen Euro erlaubt, für die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) waren es 76 Einzelgenehmigungen im Wert von 257 Millionen Euro […] An drei weitere Mitglieder des Bündnisses – Bahrain, Jordanien und Kuwait – gingen Exporte für zusammen 119 Millionen Euro. Die Führungsmacht Saudi-Arabien erhielt dagegen nur Geländewagen für 831.003 Euro. Das Königreich ist das einzige Land der Allianz, gegen das die Bundesregierung unter anderem wegen des Jemen-Krieges seit November 2018 einen kompletten Rüstungsexportstopp verhängt hat.“ (jw)